Spannungen um Taiwan: USA mahnt zur Zurückhaltung im Taiwan-Konflikt

Die USA haben an beide Seiten der Taiwanstraße appelliert, Zurückhaltung zu üben. Anlass ist die Spekulation über die mögliche militärische Reaktion der Volksrepublik China auf die bevorstehende Rede des taiwanesischen Präsidenten William Lai Ching-te zum Doppelzehnten Tag, einem Nationalfeiertag, der an die Gründung der Republik China erinnert. Ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung erklärte, Peking könnte die Rede von Lai am Donnerstag als Vorwand für militärische Aktionen verstehen. Es gebe keinerlei Rechtfertigung, eine routinemäßige jährliche Feier in dieser Weise zu nutzen, fügte der Beamte hinzu und betonte, dass solche Maßnahmen den Frieden und die Stabilität in der Region gefährden könnten. Präsident Lai, der im Mai sein Amt antrat, wird seine erste Rede am Doppelzehnten Tag halten und vermutlich nationale Einheit und die Stärkung des internationalen Status Taiwans thematisieren. Der Festtag erinnert an die Gründung der Republik China im Jahr 1912 nach dem Sturz der Qing-Dynastie. Taiwan hat diesen Namen seit 1949 offiziell übernommen, als die Kuomintang nach ihrer Niederlage im Bürgerkrieg auf die Insel floh. Die Spannung wird dadurch erhöht, dass Peking Lai als "hartnäckigen Separatisten" betrachtet und keine Gelegenheit auslässt, ihn anzugreifen, insbesondere nach einer umstrittenen Äußerung von ihm. Viele Länder, einschließlich der USA, erkennen Taiwan offiziell nicht als unabhängigen Staat an, doch die USA sind entschlossen, die Insel gegen jegliche gewaltsame Übernahme zu verteidigen und ihr Verteidigungswaffen zu liefern. Auf die Frage nach den potenziellen militärischen Optionen Pekings reagierte der US-Beamte ausweichend und betonte stattdessen die wachsende militärische Präsenz Chinas im Indopazifik, einschließlich intensiver militärischer Übungen im Süd- und Ostchinesischen Meer. Diese Entwicklungen könnten auch die US-Präsidentschaftswahlen beeinflussen. Beide Kandidaten wurden auf die Taiwan-Frage angesprochen. Während Kamala Harris die offizielle US-Politik der Ein-China-Politik betonte, hielt sich Donald Trump dagegen nicht zurück und würde Taiwan möglicherweise für die Sicherung durch die USA zur Kasse bitten. Sowohl Harris als auch Trump stehen unter Druck angesichts der laufenden Waffenverkäufe der USA nach Taiwan, eine Angelegenheit, die China als eine "rote Linie" betrachtet.