Kanzler Scholz verteidigt Regierungsbilanz und vergleicht Elektroauto-Kauf mit Röhrenfernseher

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte im Dialog mit Betriebsräten die Fortschritte seiner Regierung. "Wir haben versucht, viel zu modernisieren in unserer Gesellschaft, angefangen bei der Bundeswehr und einer Entlastung für Leute, die wenig Geld verdienen", erklärte er in Dresden. Scholz räumte ein, dass es auf dem Weg dorthin „ziemlich viel gestritten“ wurde und es nun darauf ankomme, den „Pulverdampf“, der noch über der politischen Landschaft liege, sich legen zu lassen, um die Ergebnisse sichtbar zu machen. Scholz kündigte zudem konkrete Gesetzesvorhaben an: ein Tariftreuegesetz und eine Reform des Vergabewesens des Bundes, welche die Bürokratie abbauen sollen. Beide Gesetzesentwürfe seien nahezu fertig und intern gebe es keine grundsätzlichen Differenzen mehr, nur noch Detailfragen müssten geklärt werden. In Bezug auf die E-Mobilität und den Ausbau des Ladesäulennetzes unterstrich der Kanzler die Notwendigkeit von Transparenz. "Bei vielen Ladesäulen weiß man gar nicht, was man zahlt," so Scholz. Ein genauer Zeitpunkt für den Durchbruch der E-Mobilität ließe sich nicht prognostizieren. Ein besonderes Highlight des Gesprächs war ein privates Geständnis des Kanzlers. Scholz offenbarte, dass er noch einen Röhrenfernseher besitze. "Der funktioniert noch erstklassig und ich war einst ganz stolz auf ihn," so der Kanzler. Beim Gedanken, einen neuen Fernseher zu kaufen, hielt ihn der schnelle technische Fortschritt davon ab. Diese Analogie zog Scholz zur Verzögerung beim Kauf von Elektroautos: Wie sich viele Menschen aufgrund der rasanten Entwicklungen in der Technologie unsicher fühlen, erging es offenbar auch ihm bei der Entscheidung für einen neuen TV. Am späten Nachmittag wird Scholz noch beim Wahlkampfauftakt der sächsischen SPD sprechen, im Hinblick auf die bevorstehenden Landtagswahlen am 1. September.