Zollstreit mit China: Scholz hofft auf baldigen Kompromiss

Im Konflikt um geplante Zusatzabgaben auf chinesische Elektrofahrzeuge setzt Bundeskanzler Olaf Scholz optimistisch auf eine Einigung mit der Volksrepublik bis Monatsende. Während einer Pressekonferenz im Berliner Kanzleramt gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte sich der Bundeskanzler zuversichtlich, dass eine Vereinbarung noch im Oktober zustande kommen könnte. Beide Politiker betonten die Hoffnung auf eine konstruktive Lösung. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hob hervor, dass trotz unterschiedlicher Standpunkte in Europa zusammen daran gearbeitet werde, Fortschritt zu erzielen. Die Kooperation mit Deutschland nannte sie positiv und engagiert. Im Umgang mit China stünden unter anderem Preiskompromisse zur Debatte als Alternative zu den geplanten Ausgleichszöllen. Von der Leyen wies darauf hin, dass die Verhandlungen gegebenenfalls auch über die offizielle Einführung der Zölle hinausgeführt würden. Zu Monatsbeginn hatten sich die EU-Mitgliedsstaaten mehrheitlich für zusätzliche Zölle auf Elektroautos aus China ausgesprochen, wobei Deutschland sich gegen dieses Vorhaben stellte. Ob die Zollmaßnahmen Anfang November umgesetzt werden, hängt nun von der Entscheidung der EU-Kommission ab. Hintergrund ist der Vorwurf, dass China durch Subventionen die Preise für E-Autos künstlich senkt, was der europäischen Automobilindustrie schaden könnte. Eine letztminütige Übereinkunft mit China könnte das Inkrafttreten der Zölle allerdings verhindern.