Von der Leyens Öffnung für breites Bündnis – EKR im Blickfeld

In einem bemerkenswerten Vorstoß hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine potentielle Zusammenarbeit mit der Europäischen Konservativen und Reformer Fraktion (EKR) bei einer möglichen zweiten Amtsperiode als denkbar bezeichnet. Diese Haltung zeigte sie in einem Gespräch mit Spitzenvertretern europäischer Parteien im Rahmen der Vorbereitungen auf die Europawahl im Juni. Bei dieser Gelegenheit stellte sie allerdings auch klar, dass eine Koalition mit der AfD, die innerhalb der Fraktion Identität und Demokratie agiert, definitiv nicht in Frage kommt. Die EKR-Fraktion setzt sich aus verschiedenen politischen Strömungen zusammen, darunter die rechtsextreme italienische Partei Fratelli d'Italia der Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die nationalkonservative polnische Partei PiS sowie der ehemalige deutsche AfD-Abgeordnete Lars Patrick Berg. Die Bereitschaft von der Leyens, unter bestimmten Umständen auch mit diesen Kräften zu koalieren, deutet auf ein pragmatisches Verhältnis zu den im EU-Parlament vertretenen Gruppierungen hin. Dieser Schachzug könnte von entscheidender Bedeutung sein, wenn es darum geht, nach der Wahl im Sommer eine Mehrheit für ihre Wiederernennung zu sichern. Trotz der Initiative der Staats- und Regierungschefs liegt die letztendliche Entscheidungsgewalt beim EU-Parlament, welches das vorgeschlagene Staatsoberhaupt bestätigen oder ablehnen kann. In der gleichen Debatte, die von Politico organisiert wurde, verteidigte von der Leyen zudem vehement die europaweiten Bemühungen um Klimaneutralität bis 2050. Sie betonte die Wichtigkeit des europäischen Green Deals für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und verwies auf die Notwendigkeit, durch Investitionen in erneuerbare Energien die Energiepreise zu senken. Ihr Green Deal, den sie 2019 ins Leben rief, wurde als ambitioniertes Projekt präsentiert, das eine Leitlinie für die künftige Umwelt- und Wirtschaftspolitik der EU darstellt.