EU setzt Zeichen: Neue Sanktionen gegen den Iran aufgrund von Raketendimensionen

Die Europäische Union hat beschlossen, neue Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. Hintergrund ist die Lieferung ballistischer Raketen an Russland, was als ernster Bruch internationaler Abkommen gewertet wird. Die Maßnahmen zielen auf Unternehmen, Einrichtungen und Personen, die direkt in die Herstellung und Lieferung dieser Raketentechnologie involviert sind. Diplomatischen Kreisen zufolge stellte dieser Schritt der Außenminister in Luxemburg eine klare Antwort auf die fortgesetzten Warnungen der EU dar. Der Iran sieht sich nun vor allem auch durch den Verdacht belastet, dass die Kurzstreckenraketen vom Typ Fath 360 im Rahmen des Ukraine-Krieges von russischer Seite genutzt werden sollen, um dort die Zerstörung zu maximieren. Derartige Raketensysteme, die es Russland erleichtern sollen, ihre strategischen Reserven an Langstreckenraketen zu schonen, werden als erheblicher Faktor in der Ausweitung russischer Präzisionsangriffe auf militärische und zivile Ziele betrachtet. Der Geheimdienstbericht des britischen Verteidigungsministeriums bestätigt die Besorgnis über die Genauigkeit und Schlagkraft dieser Waffen. Infolge der Sanktionen werden die in der EU verfügbaren Vermögenswerte der betroffenen Akteure eingefroren. Betroffene dürfen künftig weder wirtschaftlich mit der EU interagieren noch deren Staatsgebiet betreten. Die genauen Namen der betroffenen Entitäten sollen demnächst im EU-Amtsblatt publik gemacht werden. Bereits in der Vergangenheit hatte die EU wegen der Lieferung von Kamikaze-Drohnen nach Russland Sanktionen verhängt. Der Iran weist die Anschuldigungen jedoch vehement zurück und bezeichnete die neuen Sanktionen als unberechtigten Druck auf seine Nation. Dennoch bleibt die Bundesregierung und insbesondere die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann, bei ihrer Haltung, dass der iranische Beitrag zum Konflikt nicht tolerierbar ist.