Biden plant erneut großen Schuldenerlass für Studenten

6.4.2024, 11:00

Regierung plant Regelung, die Millionen Amerikanern drastische Senkung ihrer Studienkredite verspricht – ein finanzieller Befreiungsschlag.

Eulerpool News 6. Apr. 2024, 11:00


Die Biden-Administration steht kurz davor, einen Vorschlag zu veröffentlichen, der die Schuldenlast von Millionen amerikanischen Studierenden erheblich reduzieren oder sogar tilgen könnte. Dieser Schritt folgt auf die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, der die erste Schuldenstreichungsinitiative der Regierung, die bis zu 20.000 Dollar Schulden pro Schuldner für Personen mit einem Jahreseinkommen unter 125.000 Dollar auslöschen sollte, kippte.

In einer Rede am Montag in Madison, Wisconsin, wird Präsident Biden die Umrisse des neuen Vorschlags präsentieren, der Teil der breit angelegten Bemühungen der Regierung ist, die Schuldenlast von über 40 Millionen Amerikanern zu verringern. Obwohl genaue Details zur Durchführung des Vorhabens noch ausstehen, hoffen Bidens Berater, noch vor der Wahl im November mit der Schuldenstreichung beginnen zu können.

Die vorgeschlagene Regulierung soll mehrere Kategorien für die Schuldenentlastung festlegen, einschließlich finanzieller Notlagen. So könnten etwa Schuldner mit hohen Schulden und niedrigen Einkommen ihre Schulden reduziert oder erlassen bekommen. Die Regulierung basiert auf dem Higher Education Act von 1965 und zielt darauf ab, spezifische Bedingungen für die Schuldenstreichung zu definieren.

Die Umsetzung der Regulierung erfordert ein sogenanntes "Negotiated Rulemaking", einen außergewöhnlich langsamen Prozess, der für die meisten anderen Regulierungen nicht erforderlich ist. Nach der Veröffentlichung der vorgeschlagenen Regulierung wird die Verwaltung öffentliche Kommentare sammeln und in den kommenden Monaten eine endgültige Regelung herausgeben. Sobald diese finalisiert ist, könnte das Bildungsministerium schnell Schulden erlassen, da es bereits über viele der erforderlichen Daten verfügt, um festzustellen, wer für die Entlastung qualifiziert ist.

Die Regierung hat bereits mit enger gefassten Schuldenentlastungsmaßnahmen für fast vier Millionen Amerikaner vorangeschritten, die mehr als 140 Milliarden Dollar umfassen. Dies umfasst die Überarbeitung des Verfahrens für einkommensabhängige Kreditrückzahlungen, die Neugestaltung der Regeln für die Kreditvergebung im öffentlichen Dienst sowie Schuldenerleichterungen für Menschen mit Behinderungen und Betrugsopfer durch Bildungseinrichtungen.

Mit der Annäherung an den Wahltag steht Biden, insbesondere bei jungen Wählern, vor Herausforderungen. Aktuelle Umfragen zeigen, dass er bei Wählern unter 30 Jahren nur 50% erreicht, was 10 Prozentpunkte mehr als Trump ist, aber deutlich weniger als sein Vorsprung von 25 Punkten im Jahr 2020.

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