Verkehr in Bewegung: Neue Weichenstellungen für die Infrastruktur

Die Verkehrsminister der Länder haben ehrgeizige Pläne gefasst, um die Weichen für die Zukunft der deutschen Infrastruktur neu zu stellen. In einem richtungsweisenden Schritt beabsichtigen sie, vor der nächsten Bundestagswahl einen milliardenschweren Sonderfonds für die Sanierung und den Ausbau der maroden Straßen, Brücken und Schienen einzurichten. Zur zügigen Umsetzung soll eine länderübergreifende Kommission eingesetzt werden, die einen rechtssicheren Infrastrukturfonds entwickelt. Der Bund wird in diese strategische Arbeitsgruppe integriert, welche unmittelbar mit ihrer konzeptionellen Arbeit beginnt. Die Minister bekundeten die Dringlichkeit, der kommenden Legislaturperiode ein fundiertes und zukunftsträchtiges Finanzierungsmodell zu präsentieren. Nur durch einen grundlegenden Strategiewechsel können weitere infrastrukturelle Verschlechterungen und mögliche Schadensfälle abgewendet werden, so die einhellige Meinung. Die Idee eines Infrastrukturfonds, ursprünglich von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgeschlagen, erhält damit neuen Schwung, auch wenn Wissing selbst der Konferenz fernblieb. Immerhin bedauerten die Länderverkehrsminister, dass von Wissings Ministerium kein rechtzeitiges Konzept zur Herbstkonferenz vorgelegt wurde. Die Notwendigkeit eines Neubeginns in der Infrastrukturfinanzierung und die dringende Etablierung eines Verkehrsinfrastrukturfonds bleiben jedoch unbestrittene Prioritäten.