Deutschland rüstet auf: Bundesinnenministerin Faeser fordert Stärkung des Zivilschutzes

In Reaktion auf die gewandelten sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa ist nach Aussage von Bundesinnenministerin Nancy Faeser eine Neuausrichtung der zivilen Verteidigung in Deutschland unerlässlich. In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur betonte sie die Notwendigkeit von umfangreichen Investitionen in leistungsstarke Warnsysteme, moderne Hubschrauber und weitere Ausrüstung. Ebenso müsse der Schutz kritischer Infrastrukturen und die Vorsorge für Ausnahmesituationen verbessert werden. Die eskalierende Lage in der Ukraine und die russische Aggression hätten die europäische Sicherheitssituation grundlegend verändert, unterstrich Faeser. Besonders betroffen seien die östlichen EU- und Nato-Mitglieder, wie die Staaten des Baltikums. Aber auch in Deutschland seien die Herausforderungen durch hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, Spionage und Desinformationskampagnen angestiegen. Vor diesem Hintergrund sei es zwingend erforderlich, nicht nur auf militärische Abschreckung und Verteidigung zu setzen, sondern auch den Zivilschutz zu intensivieren. Im Zuge dessen arbeite ihr Ministerium Hand in Hand mit dem Bundesverteidigungsministerium an einem Operationsplan für militärische und zivile Verteidigung. Dieser sogenannte OPLAN, der als geheim eingestuft ist und sich in einer ersten Version bereits im Verteidigungsministerium befindet, umfasst auch die Kooperation mit weiteren Ministerien, darunter das Gesundheitsministerium und das Verkehrsministerium. Ralph Tiesler, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), erklärte auf Anfrage, dass das BBK, das Technische Hilfswerk (THW) sowie Hilfsorganisationen gegenwärtig dabei seien, ihre jeweiligen Leistungsanforderungen zu prüfen, die sich aus dem OPLAN ergeben. Dazu zählen Maßnahmen wie die Versorgung von Verbündeten mit Treibstoff sowie Verpflegung und die Unterbringung von durchreisenden Militärangehörigen der Verbündeten in Deutschland.