Berlin beäugt Chinas Militärmanöver um Taiwan mit wachsender Sorge

Angesichts des groß angelegten Militärmanövers von Chinas Streitkräften rund um Taiwan zeigt sich die Bundesregierung zutiefst alarmiert. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts betonte, dass solche militärischen Maßnahmen das Risiko ungewollter Konfrontationen erhöhen könnten, was wiederum die geopolitischen Spannungen in der Region verstärkt. Von China erwarte man als verantwortungsbewusster globaler Akteur, dass es durch besonnenes Verhalten zur Stabilität und zum Frieden in der Region beitrage. Wenngleich die Augen auf die dramatische politische Landschaft gerichtet sind, bleibt eine völkerrechtliche Grundsatzfrage unverrückbar: Die Bundesregierung unterstreicht die Notwendigkeit, die international anerkannte Freiheit von Schifffahrt und Luftfahrt zu respektieren. Einseitige Versuche, den gegenwärtigen Status Quo zu verändern, weist Berlin entschlossen zurück. Hintergrund dieser heiklen Situation ist Chinas Anspruch auf Taiwan als Teil seines Staatsgebietes. Die Insel, die seit vielen Jahren unabhängig und demokratisch regiert wird, steht regelmäßig im Fokus Pekings. Die chinesische Führung droht seit längerer Zeit unverblümt damit, notfalls auch mit militärischer Gewalt die Vereinigung mit dem Festland durchzusetzen.