Die deutsche Wirtschaft steht vor einer Mini-Rezession, wie das Bundeswirtschaftsministerium unter Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bekanntgab. Für das Jahr 2024 wird ein Rückgang des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,2 Prozent erwartet, deutlich niedriger als die zuvor prognostizierten 0,3 Prozent Wachstum im Frühjahr.
„Unsere aktuelle Einschätzung zeigt, dass die Wirtschaft nicht aus der Krise herauskommt“, erklärte Habeck in einer Mitteilung an die Presse. Er verbindet die verschlechterten Zahlen mit einem dringenden Appell an die Bundesländer, insbesondere jene mit CDU- und CSU-Beteiligung, um die Umsetzung des Wachstumspakets zu beschleunigen. „Jetzt ist nicht die Zeit für Bedenken, jetzt ist die Zeit, schnell zu handeln“, betonte er.
Ursprünglich hatte die Regierung im Frühjahr einen Wendepunkt prognostiziert, der für das Jahr 2025 ein preisbereinigtes Wachstum von 1,1 Prozent und für 2026 sogar 1,6 Prozent vorsah. Diese Prognosen lagen jeweils über den Erwartungen unabhängiger Wirtschaftsforscher, die die Effekte des Wachstumspakets als weniger wirksam einschätzten. Laut dem Süddeutschen Zeitung geht die Bundesregierung davon aus, dass die Maßnahmen des Pakets einen größeren positiven Einfluss auf die Wirtschaft haben werden als von Experten angenommen.
Ende September hatten führende deutsche Wirtschaftsforschungsinstitute bereits ihre Prognosen nach unten korrigiert und ebenfalls eine Rezession für das laufende Jahr erwartet. Sie kritisieren die Regierungsprognose und bezweifeln die Effektivität des Wachstumspakets, insbesondere die vagen Vorschläge zum Bürokratieabbau und die verzögerten Gesetzesänderungen. „Die Wachstumsinitiativen haben nur eine geringe Bedeutung für die aktuelle Prognose“, so ein Sprecher eines renommierten Instituts.
Trotz der pessimistischen Aussichten zeigt sich die Regierung optimistisch, dass die vollständige Umsetzung der Maßnahmen die Wirtschaftskraft nachhaltig stärken wird. „Das Wachstum könnte signifikant stärker ausfallen, wenn die Maßnahmen vollständig umgesetzt würden“, so Habeck weiter. Die Bundesregierung hofft, durch verstärkte Investitionen und schnelle politische Entscheidungen die negativen Entwicklungen abzufedern und die Weichen für eine stabile wirtschaftliche Zukunft zu stellen.
