Verstärkung gefordert: Polen appelliert an NATO und USA, das Verteidigungsbudget zu erhöhen

In einer Zeit globaler Unsicherheiten unterstreicht Polens Präsident Andrzej Duda die Bedeutung einer robusten Verteidigungsstrategie. Bei einem kürzlich stattgefundenen Gespräch mit dem US-Präsidenten Joe Biden im Weißen Haus wies Duda eindringlich auf die Notwendigkeit hin, dass die NATO-Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben aufstocken sollten. Seiner Meinung nach soll das bisherige Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zur Verteidigung auf drei Prozent angehoben werden, um auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen – insbesondere Russlands Kriegsführung gegen die Ukraine – angemessen reagieren zu können. Duda wies darauf hin, dass die derzeitigen Verteidigungsanstrengungen, die einst als adäquat galten, mittlerweile nicht mehr ausreichten, um den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu begegnen. Polen, welches bereits 3,9 Prozent seines BIP für militärische Zwecke ausgibt und damit die eigene nationale Sicherheit angesichts der russischen Bedrohung stärkt, fordert auch von anderen Verbündeten ein stärkeres Engagement für das gemeinsame Verteidigungsbündnis. Die Gespräche fanden im Rahmen des 25. Jubiläums von Polens NATO-Mitgliedschaft statt, wobei neben Duda und Biden auch der polnische Regierungschef Donald Tusk sowie hochrangige US-Beamte wie Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin zugegen waren. Joe Biden nutzte die Gelegenheit, um den Kongress zur Freigabe weiterer dringend benötigter Hilfsmittel für die Ukraine zu drängen, eine Forderung, die aufgrund politischer Differenzen im US-Repräsentantenhaus bisher unbefriedigt blieb. Die polnische Delegation machte deutlich, wie essentiell die US-Unterstützung für die Ukraine sei, und betonte die Bedeutung dieser Zusammenarbeit. Donald Tusk sprach von einer beeindruckenden Übereinstimmung mit den Amerikanern und einem ernsthaften Austausch in einer ebenso ernsthaften Zeit. Dudas Reisepläne sehen vor, sich im Anschluss an den Besuch im Weißen Haus das Atomkraftwerk Vogtle in Georgia anzusehen, welches auf Technologie des Westinghouse-Konzerns basiert. Polen plant, diese Technologie für den Bau des ersten polnischen Atomkraftwerks nordwestlich von Danzig zu nutzen – ein wichtiger Schritt in Polens Bestreben, bis 2043 insgesamt sechs Kernkraftwerke zu errichten.