Spannung im Digitalen Eisernen Vorhang: China wirft USA bei Tiktok-Debatte Unterdrückung vor

In der Auseinandersetzung um die Zukunft der viel genutzten Kurzvideo-Plattform Tiktok kritisiert China das Vorgehen der Vereinigten Staaten scharf. Pekings Außenministeriumssprecher Wang Wenbin markierte im Diskurs um die App einen klaren Standpunkt gegen die Operationsweise der USA, indem er ihnen einseitiges Handeln vorwarf. Nach Wangs Aussage lassen die US-Manöver rund um den Umgang mit Tiktok die übergeordnete Frage aufsteigen, wem die Gesetzgebungen der weltgrößten Wirtschaftsmacht in erster Linie dienen. Die Regierung in Washington wird beschuldigt, ohne stichhaltige Belege Tiktok als Gefahr für die nationale Sicherheit zu brandmarken und mit dieser Begründung das Videoportal und assoziierte Unternehmen ungerechterweise zu bedrängen. Der Vergleich des außenpolitischen Sprechers mit der räuberischen Vorgehensweise eines Mittelalterräubers unterstreicht die Tiefe des Konflikts. Indessen könnte ein Gesetzentwurf, der Tiktok unter amerikanische Aufsicht zwingen will, nach erfolgreichem Durchgang im US-Repräsentantenhaus nun vor dem US-Senat Hindernisse erwarten. Während Präsident Joe Biden eine Unterzeichnung der Vorlage ins Auge fasst, vermuten Kritiker, dass das Gesetzgebungsverfahren aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken – insbesondere mit Blick auf die Freiheit der Rede – lange juristische Auseinandersetzungen nach sich ziehen könnte. Tiktok und sein CEO Shou Chew stehen gegen den politischen Druck und bekunden in einem Video die Entschlossenheit des Unternehmens, sich mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln zu behaupten. Das Unternehmen, dessen Führung im Besitz des chinesischen Konzerns Bytedance liegt, steht im Zentrum einer Kontroverse, die bipartisane Einwände in den USA hervorruft – bedenkt man die Verpflichtung, die das Unternehmen an die Linie der Kommunistischen Partei Chinas bindet. Wang Wenbin verwehrte sich zudem gegen den Vergleich, dass ähnliche Praktiken Chinas gegenüber US-Diensten wie Facebook oder Google vorherrschen. Die Betonung auf der Notwendigkeit, dass ausländische Platformen sich an chinesische Regularien halten müssen, rechtfertige den selektiven Marktzugang im Reich der Mitte, so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Die Debatte spiegelt den tiefgehenden Konflikt zwischen den beiden Großmächten wider, in einer Zeit, in der digitale Dominanz auch politische Macht bedeutet.