Kanzler Scholz bekräftigt Unterstützung der Ukraine und betont Bedeutung des Völkerrechts

Bundeskanzler Olaf Scholz unterstreicht Deutschlands Engagement für die Ukraine, indem er zusätzliche Hilfe in Form von Luftabwehrsystemen sowie Panzern und Artillerie-Munition bereitstellt. Diese Maßnahmen, so der SPD-Politiker, senden ein starkes Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass die internationale Unterstützung der Ukraine unvermindert fortgesetzt wird. Während eines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin hob Scholz hervor, dass diese Entschlossenheit wesentlicher Bestandteil der Bemühungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine sei. Beide Staatschefs zeigten sich einig in der Notwendigkeit einer weiteren Friedenskonferenz unter Einbeziehung Russlands. Scholz betonte, dass ein solcher Friedensprozess nur auf Grundlage des Völkerrechts umgesetzt werden könne und erhebliche Anstrengungen erfordern werde. Ein von Russland diktierter Frieden werde keinesfalls akzeptiert. Das erklärte Ziel bleibe ein stabiler und gerechter Frieden für die Ukraine, der auf gemeinsamen Prinzipien des Völkerrechts beruht.