EU-Regulierer: Meta's Abo-Modell ist rechtswidrig

  • Meta's Abo-Modell verstößt gegen den Digital Markets Act.
  • Meta könnte bei Schuld 10-20% des weltweiten Umsatzes als Strafe zahlen.

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Meta, das Technologieunternehmen hinter Facebook und Instagram, steht erneut im Fokus der europäischen Regulierungsbehörden. Grund ist das im vergangenen Jahr eingeführte Abonnementmodell, das es Nutzern in der Europäischen Union ermöglicht, gegen eine monatliche Gebühr von bis zu 12,99 Euro ein werbefreies Erlebnis auf Instagram und Facebook zu genießen. Diese Maßnahme, die ursprünglich zur Behebung regulatorischer Probleme gedacht war, hat neue rechtliche Herausforderungen geschaffen. Am Montag erklärten EU-Regulierer, dass Meta's Abonnementmodell ein 'Zahlen oder Zustimmen'-Schema darstelle. Nutzer müssten entweder eine Gebühr zahlen oder mehr persönliche Daten preisgeben, die für gezielte Werbung verwendet würden. Diese Praxis verstoße gegen das neue Digital Markets Act (DMA), das es Nutzern ermöglichen soll, ihre Datenkontrolle zu behalten, ohne dafür zahlen zu müssen. Meta hatte das Abonnement als fairen Kompromiss zu ihrem datenbasierten Geschäftsmodell vorgestellt, das Daten von Facebook, Instagram, WhatsApp und weiteren Quellen kombiniere. Doch die Regulierungsbehörden widersprachen: Das Modell zwinge Nutzer dazu, für Privatsphäre zu zahlen. Dies widerspräche dem Ziel des DMA, das große Tech-Unternehmen davon abhalten solle, ihre Marktmacht zu missbrauchen und Nutzer zu nicht gewollten Zugeständnissen zu zwingen. Thierry Breton, europäischer Kommissar und Mitautor des DMA, betonte: 'Meta's 'Zahlen oder Zustimmen' Geschäftsmodell verstößt gegen das DMA. Dieses Gesetz soll den Nutzern die Entscheidungsfreiheit zurückgeben und sicherstellen, dass innovative Unternehmen auf Augenhöhe mit Technologieriesen konkurrieren können.' In einer Stellungnahme erklärte Meta, dass der Abonnementservice den regulatorischen Anforderungen des DMA entspreche und man mit den europäischen Behörden zusammenarbeiten werde, um die Untersuchung zu klären. Nick Clegg, Präsident von Meta, betonte letzte Woche die wirtschaftlichen Nachteile einer Überregulierung: 'Die regulatorische Komplexität und das Flickwerk von Gesetzen in den verschiedenen Mitgliedstaaten hält Unternehmen davon ab, neue Produkte hier einzuführen.' Dieser jüngste Schritt der EU ist nur eine Etappe in einem längeren Prozess. Die Europäische Kommission hat bis März Zeit, ihre Untersuchung abzuschließen. Wenn Meta schuldig gesprochen wird, könnten Strafen von bis zu 10 Prozent des weltweiten Umsatzes und bis zu 20 Prozent für wiederholte Verstöße drohen. Meta ist das zweite Unternehmen, das unter dem Digital Markets Act angeklagt wird. Letzte Woche erhob die Kommission ähnliche Vorwürfe gegen Apple bezüglich unlauterer Geschäftspraktiken im App Store.

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