Deutschland plant Stärkung der zivilen Verteidigung

Angesichts der gewandelten Sicherheitslage Europas bereitet sich Deutschland auf eine umfassende Neuaufstellung im Bereich der zivilen Verteidigung vor. Bundesinnenministerin Nancy Faeser äußerte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass wesentliche Investitionen in moderne Warnsysteme, Hubschrauber und andere kritische Ausrüstungen unumgänglich seien. Die Ausgaben, die sich laut Fachleuten auf Milliardenhöhe belaufen, sollen auch dem Schutz der Infrastruktur sowie der Krisenversorgung dienen. Von der jüngsten russischen Aggression in der Ukraine ausgehend, sieht Faeser eine drastische Veränderung in der Bedrohungslage, die nicht nur die östlichen EU- und NATO-Staaten betrifft, sondern auch Deutschland durch Cyberangriffe und Desinformation. Daraus resultiere eine notwendige Stärkung des Zivilschutzes parallel zur militärischen Verteidigung. In diesem Zusammenhang wird an einem geheimen Operationsplan gearbeitet, welcher unter Einbezug verschiedener Ministerien, wie dem Gesundheitsministerium und dem Verkehrsressort, die logistischen Herausforderungen im Krisenfall abdecken soll. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, das Technische Hilfswerk sowie Hilfsorganisationen evaluieren derzeit ihre Leistungsfähigkeit im Rahmen des neuen Operationsplans. Die im Entwurf vorliegende Strategie beinhaltet etwa logistische Unterstützung bei der Versorgung mit Treibstoff und Verpflegung. Zudem plant die Bundeswehr die Aufstellung von sechs Heimatschutzregimentern bis 2027, die im Krisenfall gemeinsam mit der Polizei kritische Infrastrukturen schützen sollen. Allerdings besteht eine der Herausforderungen darin, die Zivilbevölkerung angemessen auf mögliche zukünftige Risiken vorzubereiten. Das steigende Bewusstsein für Risiken, beflügelt von jüngsten Ereignissen wie der Pandemie, Hochwasser und internationalen Konflikten, könnte jedoch ein Anzeichen für eine erhöhte Bereitschaft der Gesellschaft zum Selbstschutz sein. Um die Resilienz zu stärken, hält Faeser die Einführung des Themas Bevölkerungsschutz an Schulen für sinnvoll. Aktuelle Investitionen beinhalten auch Maßnahmen zur Sicherstellung der Wasserversorgung und die Förderung von Sirenen-Netzen durch die Bundesregierung. Herausforderungen stellen derzeit noch die fehlenden Schutzräume dar, für die laut BBK-Präsident Ralph Tiesler an einem neuen Konzept gearbeitet wird.