Apple im Visier der US-Wettbewerbshüter: Kartellvorwürfe auf dem Prüfstand

Ein frischer Wind der Regulierung bläst durch die Technologiebranche der Vereinigten Staaten und trifft dabei nun auch die Ikone aus Cupertino: Apple sieht sich mit schweren Vorwürfen der Wettbewerbsbehinderung konfrontiert. Eine eingereichte Klage des US-Justizministeriums sowie mehrerer Bundesstaaten brandmarkt Apples Geschäftspraktiken als wettbewerbswidrig und zielt darauf ab, den Konzern zu einem faireren Umgang mit Konkurrenten zu bewegen. Der Vorstoß trifft auf Widerstand: Apple verteidigt sich und verweist auf eine verzerrte Wahrnehmung der Sachlage durch die Kläger. Nach Ansicht des Tech-Riesen wird die Anklage keinen Bestand haben und letzten Endes scheitern. Im Zentrum der Auseinandersetzung steht der Vorwurf, Apple bündele Nutzer durch gezielte Benachteiligung konkurrierender Dienste an die hauseigene Hardware und Services. Insbesondere die Beschränkung von sogenannten "Super-Apps" sowie der Schutz des eigenen Messaging-Dienstes iMessage durch eingeschränkte Kompatibilität mit Nicht-Apple-Geräten erhitzen die Gemüter. Zudem sieht sich der iPhone-Hersteller der Behauptung ausgesetzt, das Wachstum von Cloud-Gaming-Angeboten bewusst zu bremsen. Apple weist diese Anschuldigungen von sich. Auswirkungen dieses kartellrechtlichen Scharmützels auf europäische Nutzer bleiben ungewiss. Durch die kürzlich in Kraft getretenen Regelungen des Digital Markets Act (DMA) der Europäischen Union hat Apple bereits Anpassungen vorgenommen und zum Beispiel die Installation von Apps aus Quellen außerhalb des eigenen App Stores ermöglicht – sehr zum Missfallen einiger prominenter App-Anbieter wie Spotify und Epic Games. Diese kritisieren, die Bedingungen wären für Entwickler derart unwirtschaftlich gestaltet, dass kaum jemand sie annehmen würde. Apple steht auf dem Standpunkt, die Sicherheit der Nutzer müsse gewahrt bleiben. Die EU hat sich ebenfalls in den Kampf eingereiht und eine saftige Strafe von 1,84 Milliarden Euro gegen Apple verhängt, nachdem Spotify Beschwerde über Behinderungen im Musikstreaming einreichte – ein großer Teil der Summe ist explizit als Abschreckung gedacht. Das juristische Ringen um Wettbewerbspraktiken ist kein neues Phänomen in der Tech-Branche. Nach Google, Amazon und Meta gerät nun Apple ins Visier der US-Regulierung, die ihre Zähne zeigt. Während solche Prozesse in der Regel mehrere Jahre in Anspruch nehmen, betont US-Justizminister Merrick Garland das Gewicht der Regierung in diesen Verfahren. Jonathan Kanter, oberster Kartellwächter der Behörde, formuliert das Ziel der Maßnahmen: Apple soll den Wettbewerb durch Innovationen vorantreiben, nicht durch das Blockieren fremder Erfindungen. Apple wiederum argumentiert, das Wettbewerbsrecht würde es nicht erfordern, Konkurrenten freien Zugang zu eigenen Technologien zu gewähren. Die Klage gefährdet dem Konzern zufolge grundlegende Prinzipien, die die eigenen Produkte erfolgreich machen. Es drohe ein Präzedenzfall, der den Regulatoren zu viel Macht bei der Gestaltung von Technologie übertragen könnte, mit dem risikoreichen Potential, dass iPhones ihre Einzigartigkeit verlieren und sich zu Android-Handys wandeln.