Apple im Fadenkreuz der US-Kartellwächter: Vorwurf des unfairen Wettbewerbs

In einem aktuellen Rechtsstreit sieht sich der Technologiegigant Apple mit dem Vorwurf des unfairen Wettbewerbs konfrontiert. Das US-Justizministerium sowie eine Zusammenkunft verschiedener Bundesstaaten erhoben schwere Anschuldigungen gegen das Unternehmen: Apple soll den Zugang zu zentralen Hardware- und Software-Funktionen blockiert und seine eigenen Services gezielt bevorzugt haben. Der iPhone-Hersteller vertritt indes die Position, dass durch die Klage die Grundprinzipien bedroht seien, welche die Produkte des Unternehmens auf dem hochkompetitiven Markt distinktiv machen. Apple sieht sich mit einem gefährlichen Präzedenzfall konfrontiert, falls die Regierung künftig Vorgaben für technologische Entwicklungen machen sollte. Der Konflikt dreht sich hauptsächlich um die Behinderung von Apps Dritter durch Apple. Insbesondere wird Apple vorgeworfen, sogenannte "Super-Apps" zu unterminieren, welche für Anwender mehrere Dienstleistungen unter einer Dachplattform bündeln könnten, und sich auch gegenüber Server-basierten Chatdiensten und Spielen restriktiv zu verhalten. Zu beachten ist dabei, dass mögliche vom US-amerikanischen Rechtsrahmen geforderte Änderungen nicht zwangsläufig Einfluss auf die Nutzererfahrung in Europa nehmen. In Europa erzwang bereits das neue Digitalgesetz DMA angeführte Modifikationen durch Apple. Die Öffnung für das Laden von Apps außerhalb des App Stores auf iPhones stellt dabei eine bedeutende Neuerung dar. Kritiker wie Spotify und Epic Games monieren jedoch, dass Apple die Bedingungen derart negativ für Entwickler gestaltet habe, dass lediglich ein Bruchteil der Betroffenen diesen Schritt vollziehen könnte. Apple hält demgegenüber Sicherheitsbedenken für Nutzer durch den Download von Apps aus externen Quellen als Argument bereit. Darüber hinaus sieht sich Apple einer Geldstrafe über 1,84 Milliarden Euro gegenüber, welche durch die EU-Kommission nach einer Beschwerde Spotifys bezüglich einer Wettbewerbsbenachteiligung im Musikstreaming verhängt wurde. Dieser Kontext offenbart das erneute Engagement der US-Regierung gegen die marktbeherrschende Stellung großer Technologieunternehmen. Nachdem bereits Google vor Gericht stand und die FTC Amazon sowie Meta ins Visier genommen hat, reflektiert sich hier eine zunehmende Regulierungsbestrebung in den Vereinigten Staaten, die in langwierige Gerichtsprozesse münden kann. US-Justizminister Merrick Garland und der oberste Kartellwächter Jonathan Kanter betonten in Gesprächen mit der Presse die Absicht der Regierung, durchsetzungsfähig gegenüber solch strategischen Wettbewerbsbehinderungen zu handeln. Ihr Ziel: Apple soll zukünftig wieder durch eigene Innovationen den Wettbewerb beleben, statt die Kreativität anderer zu blockieren.