EU nimmt TikTok ins Visier: Verfahren eröffnet

23.4.2024, 09:01

Erneuter Schlag: EU-Kommission eröffnet weiteres Verfahren gegen TikTok wegen datenschutzrechtlicher Bedenken.

Eulerpool News 23. Apr. 2024, 09:01

Die Europäische Kommission intensiviert ihre Aufsicht über die Online-Plattform TikTok. In einem neuerlich eingeleiteten Verfahren steht jetzt die App-Version TikTok Lite im Fokus. Der Vorwurf lautet, TikTok könnte die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährden, insbesondere durch ein Aufgaben- und Belohnungsprogramm, das süchtig machende Verhaltensweisen fördert. Die EU-Kommission zeigt sich besonders besorgt darüber, dass TikTok Nutzern, vor allem Kindern, Punkte für das Ansehen von Videos und das Liken von Inhalten bietet, ohne eine effektive Altersverifikation durchzuführen.

Thierry Breton, der zuständige EU-Kommissar, erklärte, dass die App zwar Unterhaltung und soziale Verbindung biete, aber auch ernsthafte Risiken wie Sucht, Angstzustände, Depressionen und andere psychische Probleme mit sich bringe. Breton kritisierte zudem, dass TikTok die neue App-Version in Frankreich und Spanien eingeführt hat, ohne die damit verbundenen Risiken zuvor angemessen zu bewerten. Ein entsprechender Bericht, der bis zum 18. April fällig war, wurde von TikTok nicht vorgelegt.

Aufgrund dieser Versäumnisse drohen TikTok nun strenge Sanktionen. Die Kommission fordert eine sofortige Risikobewertung der Belohnungsfunktionen. Sollte TikTok dieser Aufforderung nicht innerhalb von 24 Stunden nachkommen, könnten tägliche Geldstrafen verhängt werden, die bis zu 1 Prozent des jährlichen Gesamtumsatzes erreichen können. Zudem hat TikTok 48 Stunden Zeit, um nachzuweisen, dass keine EU-Regeln verletzt wurden und dass durch die neuen Funktionen kein ernsthafter Schaden entstanden ist. Andernfalls könnte die EU-Kommission die Aussetzung der fraglichen Funktionen anordnen.

Dies ist nicht das erste Mal, dass TikTok ins Visier der europäischen Behörden gerät. Bereits im Februar hatte die Kommission ein Verfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob TikTok ausreichend gegen die Verbreitung illegaler Inhalte vorgeht. Das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet Online-Plattformen zu strengen Maßnahmen gegen illegale Inhalte wie Hassrede. Das fortgesetzte regulatorische Interesse an TikTok spiegelt die wachsende Sorge um den Einfluss von Online-Plattformen auf die Gesellschaft und insbesondere auf die jüngere Generation wider.

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