Der Kurznachrichtendienst X, ehemals bekannt als Twitter, hat überraschend die Schließung seiner Vertretungen und die Einstellung aller geschäftlichen Aktivitäten in Brasilien bekanntgegeben. Hintergrund ist ein eskalierender Konflikt mit dem brasilianischen Richter Alexandre de Moraes, Mitglied des Obersten Gerichtshofs. X-Eigentümer Elon Musk wirft dem Richter Zensur vor und spricht von einer Bedrohung der Meinungsfreiheit.

Musk erklärte, dass X in Brasilien weiterhin nutzbar bleibe, jedoch keine kommerziellen Aktivitäten mehr verfolgen werde. Diese Entscheidung folgt auf wiederholte Anordnungen des Richters, bestimmte Inhalte auf der Plattform zu löschen, die Hassbotschaften und Falschinformationen verbreiten sollen. Der Streit zwischen Musk und de Moraes schwelt bereits seit Monaten und hat nun einen neuen Höhepunkt erreicht.

Anfang des Jahres hatte de Moraes X angewiesen, mehrere Konten zu sperren, die während der Amtszeit des rechtspopulistischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro in Verdacht standen, Desinformationen zu verbreiten. Musk kündigte daraufhin an, diese Konten wieder zu aktivieren, was zu einer scharfen Reaktion des Richters führte.

De Moraes drohte X mit einer Geldstrafe von 20.000 Dollar für jedes Konto, das entgegen den Anweisungen des Obersten Gerichtshofs wieder freigeschaltet wird. In einer gerichtlichen Verfügung schrieb er: „Soziale Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum.“ Musk hingegen bezeichnete de Moraes in einer Serie von Kurzbotschaften als „absolute Schande für die Justiz“ und betonte, dass X den „geheimen Zensur- und privaten Informationsherausgabeforderungen“ des Richters nicht habe nachkommen können.

Diese Entwicklung unterstreicht die zunehmenden Spannungen zwischen globalen Technologieunternehmen und staatlichen Behörden, insbesondere in Bezug auf Fragen der Zensur und der Meinungsfreiheit.