Apple hat eine entscheidende Niederlage erlitten, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag entschied, dass der iPhone-Hersteller 13 Milliarden Euro an Steuernachzahlungen an Irland leisten muss. Die Entscheidung des höchsten Gerichts der EU bestätigt das Urteil der Europäischen Kommission von 2016, wonach Apple von rechtswidrigen Beihilfen profitierte, die das Unternehmen in Form eines extrem niedrigen Steuersatzes von weniger als einem Prozent erhielt.

Das Urteil bezieht sich auf eine langjährige Auseinandersetzung über Steuerabsprachen zwischen Apple und Irland. Die Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte 2016 festgestellt, dass Irland Apple illegale steuerliche Vorteile gewährte, was zu dieser gigantischen Steuernachforderung führte.

Der EuGH hob damit ein früheres Urteil aus dem Jahr 2020 auf, das die ursprüngliche Entscheidung der Kommission annulliert hatte. Die aktuelle Entscheidung wird als ein wegweisender Sieg für die Bemühungen der EU angesehen, gegen die Steuerpraktiken großer Tech-Konzerne vorzugehen.

Apple reagierte auf das Urteil und beschuldigte die EU, „versuche, die Regeln rückwirkend zu ändern“ und betonte, dass die Gewinne des Unternehmens bereits in den USA besteuert wurden.

Margrethe Vestager zeigte sich jedoch zufrieden und erklärte: „Das ist ein Sieg für die Kommission und den fairen Wettbewerb im Binnenmarkt.“

Irland, das die Entscheidung ebenfalls in Betracht zieht, verteidigte seine Position, keine bevorzugte steuerliche Behandlung für Unternehmen zu gewähren.

Dieser Fall wird in ganz Europa als Wendepunkt für die Steuerangelegenheiten großer Technologiekonzerne angesehen, die in den vergangenen Jahren immer wieder Gegenstand von EU-Ermittlungen waren.