Coinbase, die bekannte Kryptobörse, lässt nicht locker: Nachdem die US-Börsenaufsicht SEC eine Initiative zur Entwicklung von Regelungen für digitale Vermögenswerte abgelehnt hatte, fordert das Unternehmen nun erneut ein entsprechendes Regelwerk. Die Auseinandersetzung mit der SEC zieht sich bereits seit Juli 2022 hin, als Coinbase in einer Petition einheitliche Regeln für digital angebotene und gehandelte Wertpapiere verlangte. "Digital native Wertpapiere", so argumentierte Coinbase damals, würden sich von traditionellen Finanzinstrumenten durch ihre Registrierung und Übertragung mittels Distributed-Ledger-Technologie deutlich unterscheiden. Die Notwendigkeit eines spezialisierten Regelwerks sei offensichtlich, da Transaktionen in Echtzeit ausgeführt und auf Blockchain dauerhaft sichtbar gemacht würden.
Gary Gensler, der Chef der SEC, wies diese Forderung zurück. Seiner Ansicht nach seien die bestehenden Regelungen ausreichend und eine spezielle Anpassung für den Kryptosektor nicht erforderlich. Genslers Haltung verstärkte die Kritik von Coinbase und auch innerhalb der SEC selbst gab es Widerspruch. Die Kommissare Hester M. Peirce und Mark T. Uyeda betonten die Bedeutung der Auseinandersetzung mit den durch neue Technologien aufgeworfenen Fragen für eine verantwortungsvolle Regulierung.
Coinbase akzeptiert die Entscheidung der SEC nicht und hat sich nun an das US-Gericht Court of Appeals for the Third Circuit gewandt, um seine Forderung nach einem klaren Regelwerk erneut vorzubringen. Das Unternehmen argumentiert, die Ablehnung der SEC verstoße gegen den Administrative Procedure Act, da sie willkürlich und ohne berechtigte Gründe erfolgt sei. Coinbase kritisiert insbesondere, dass die SEC nicht darlegen könne, wie ihre bestehenden Regeln auf Kryptowährungen anwendbar sind, während sie gleichzeitig gegen Krypto-Unternehmen wie Ripple und Genesis vorgehe.
Die Forderung von Coinbase nach einem spezifischen Regelwerk für digitale Vermögenswerte steht exemplarisch für die tiefergehenden Konflikte zwischen der Kryptobranche und den regulierenden Behörden. Ein umfassendes Regelwerk könnte nicht nur für Coinbase, sondern für die gesamte Branche von Vorteil sein und für mehr Klarheit und Sicherheit im Umgang mit digitalen Vermögenswerten sorgen.
