Westliche Sanktionen als globaler Störfaktor: Putin warnt vor Wettbewerbsverzerrung

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die von westlichen Ländern verhängten Sanktionen als gravierenden Eingriff in die globale Wirtschaftsordnung gebrandmarkt. In seiner jüngsten Rede vor Repräsentanten russischer Medien am Rande seines Staatsbesuchs in China kritisierte Putin die Maßnahmen als "marktunüblich" und "absolut töricht". Der Kremlführer warnte eindringlich davor, dass solche Entscheidungen nicht nur Perspektivlosigkeit offenbaren, sondern auch den Grundprinzipien einer freien Marktwirtschaft entgegenstehen. In seinen Ausführungen attackierte Putin insbesondere die Vereinigten Staaten und machte sie für die anhaltende Schwächung des Dollars verantwortlich. Die selbstauferlegten Zwangsmaßnahmen seien kontraproduktiv und zögen signifikante Nachteile nach sich – ein Bild, das er metaphorisch mit dem Absägen des Astes verglich, auf dem man sitze. Die ökonomischen Schmerzpunkte machte er unter anderem in Deutschland aus, das durch die Sanktionen an der Seite Europas leide. Die Entstehungsgeschichte der Sanktionen rückte Putin in einen anderen Kontext und widersprach der verbreiteten Meinung, diese ständen in direkter Verbindung mit dem von ihm befohlenen militärischen Vorgehen in der Ukraine. Stattdessen unterstellte er den westlichen Nationen, mittels der Restriktionen einen Wettbewerbsvorteil erhaschen zu wollen – ein Plan, der nach Putins Auffassung zum Scheitern verurteilt sei. Viel eher trage dieses Vorgehen zur Inflation und wirtschaftlichen Stagnation im Westen bei, wobei er das deutsche Beispiel hervorhob. Trotz der auftretenden Schwierigkeiten zeigte sich der russische Staatschef zuversichtlich, die Herausforderungen in Kooperation mit China bewältigen zu können. Die beiden Großmächte stünden im engen Austausch und seien bestrebt, gemeinsame Lösungen zu entwickeln. Diese Zuversicht von Putin äußerte sich nach seinem ausgedehnten Gespräch mit Chinas oberstem Leiter über verschiedenste relevante Themen. Das brisante Thema der finanziellen Restriktionen kam auch im Lichte der Berichte auf, wonach chinesische Banken den Zahlungsverkehr mit russischen Geschäftspartnern drosseln, um amerikanische Sekundärsanktionen zu meiden. Dies sei ein Diskussionspunkt gewesen, so der russische Präsident. Dennoch stand zum Zeitpunkt seiner Rede eine greifbare Lösung für diese vor allem Russland betreffende Problematik aus.