Von der Leyen mahnt China zu Fairness im Handel und droht mit Abwehrmaßnahmen

In einem kraftvollen Appell für den Schutz europäischer Interessen signalisierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Entschlossenheit, europäische Unternehmen und Wirtschaft vor Wettbewerbsverzerrungen zu verteidigen. Die explizite Warnung erfolgte im Nachgang einer hochrangigen Konferenz mit Chinas Staatsführung und Frankreichs Staatsoberhaupt in Paris. Von der Leyen betonte, dass ein gerechter Handel mit China im besten Interesse aller sei, merkte jedoch an, dass Europa bereit ist, strenge Maßnahmen zu ergreifen, um seine ökonomische Stabilität und Sicherheit zu wahren. Die Bedrohung durch vom Staat subventionierte chinesische Produkte und die massiven Unterstützungen für lokale Industrien, die den europäischen Markt überschwemmen und die Marktbalance beeinträchtigen, wurde von der Kommissionspräsidentin hervorgehoben. Sie erörterte mit China das Problem der strukturellen Überproduktion und forderte eine Lösung. Die Notwendigkeit eines paritätischen Marktzuganges und der fortlaufenden Diskussion über Handelsbeziehungen bildeten ebenfalls einen Diskussionsgegenstand im Gespräch mit Chinas Staatschef. Ein weiterer Schwerpunkt war die Kooperation mit den G7-Nationen und anderen aufkommenden Volkswirtschaften, die ebenfalls unter den marktverzerrenden Strategien Chinas leiden. Von der Leyen bekräftigte die Bereitschaft, Europas handelspolitische Schutzmechanismen vollumfänglich zu aktivieren, falls die Umstände es erforderten. Sie gab zu verstehen, dass ein offener Markt zwar angestrebt wird, jedoch nicht zulasten der europäischen Sicherheit gehen dürfe. In Anbetracht der Bedeutung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Europa hob von der Leyen die Überzeugung hervor, dass ein fairer Wettbewerb essenziell für eine nachhaltig prosperierende europäische Wirtschaft ist, die in der Lage ist, hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern.