Ukraine strebt EU-Beitritt an – Selenskyj setzt auf europäische Werte und westliche Waffen

In Zeiten wachsender Spannungen ruft die ukrainische Führung am Europatag die Bedeutung europäischer Werte hervor und bekräftigt ihr Bestreben, Teil der Europäischen Union zu werden. Präsident Wolodymyr Selenskyj nutzte seine alltägliche Videoansprache, um für einen zügigen Beitritt seines Landes zur EU zu plädieren, betonend, dass diese Erweiterung nicht nur politisch von Vorteil sei, sondern ebenso eine Stärkung für die Union darstelle, die ihre Kraft auch aus der Aufnahme von Überzeugten der europäischen Werte schöpfe. Diese Zuversicht wird von der Hoffnung geleitet, dass im Juni die Gespräche über den EU-Beitritt der Ukraine aufgenommen werden. Diese Erwartung könnte um die Zeit der Europawahl Gestalt annehmen, da dann über den Beginn der Verhandlungen entschieden werden soll. Die Präsenz von Roberta Metsola, Präsidentin des Europaparlaments, in Kiew am Europatag wurde von Selenskyj besonders gewürdigt. Ihr Besuch und die damit verbundene Bekundung der Unterstützung für die Ukraine sei ein starkes Zeichen. Im Gespräch mit Metsola habe Selenskyj die politische und auch militärische Unterstützung für sein Land thematisiert. Die Realität der Bedrohung durch Russland wurde während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit einem von russischer Seite verursachten Luftalarm drastisch unterstrichen. Selenskyj legte dar, dass dieses Vorgehen Moskaus ein klares Bild von dessen Bereitschaft zu Gewalt zeige, im Gegensatz zu den diplomatischen Bestrebungen Brüssels. Indes betont der ukrainische Präsident, dass sein Land mit der Ankunft westlicher Waffen die Initiative im Konflikt wiedergewinnen werde. Er spricht von einer bevorstehenden Großoffensive Russlands und der derzeitigen Offensive der russischen Streitkräfte im Osten, gibt sich jedoch zuversichtlich, auf diese Entwicklungen reagieren zu können. Ein signifikanter Unterstützer der Ukraine ist Deutschland, welches den Einsatz von drei weiteren Raketenartilleriesystemen aus den USA finanziert. Diese Ankündigung macht Verteidigungsminister Boris Pistorius nach Gesprächen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Lloyd Austin. Die Kosten fallen in den höheren zweistelligen Millionenbereich. Währenddessen interpretiert Selenskyj die von Russland ausgehenden Drohungen und Machtdemonstrationen, wie die kürzlich befohlene Atomübung, als leere Versuche, den Westen einzuschüchtern. Justizminister Denys Maljuska fügt hinzu, dass solche Aktivitäten keinen militärischen Nutzen hätten und für Russland selbst nachteilig wären. Zu Hause hat Selenskyj ebenfalls entschieden gehandelt und den Chef seiner Leibgarde, Serhij Rud, entlassen. Dies folgt kurz nach der Bekanntgabe vereitelter Angriffspläne durch den SBU, den ukrainischen Geheimdienst. In der russischen Hauptstadt erwarten Beobachter indessen, dass Regierungschef Michail Mischustin trotz eines umfassenden Regierungsrücktritts nach Putins Amtseinführung weiter im Amt bleibt.