Scholz setzt auf diplomatisches Engagement für Ukraine-Frieden

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich engagiert in der Sache um Diplomatie zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. In einer SPD-Konferenz auf der Insel Norderney betonte er den wertvollen Anstoß, der von seinen jüngsten Gesprächen in China ausgehe. Er teilte mit, dass er mit der chinesischen Regierungsspitze konform gehe, was die Bedeutung von Friedenskonferenzen angeht. Dabei hob er hervor, dass Konferenzen, wie jene die in der Schweiz geplant seien, einen unerlässlichen Teil des schwierigen Prozesses darstellen. Für diese Initiative erfuhr er Unterstützung und äußerte seine Dankbarkeit dafür, dass Deutschland und er selbst einen Beitrag leisten konnten. Die anberaumte Friedenskonferenz der Schweiz, die am 15. und 16. Juni stattfinden wird, soll etwa 100 Staaten zusammenbringen – unter den Eingeladenen befindet sich auch die Ukraine. Während Russland von der Teilnehmerliste ausgeschlossen ist, zählen zu den Gästen mit Russland verbündete Nationen wie China, Brasilien oder Südafrika. Bei seinem jüngsten Besuch in Peking fand Scholz mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping Einvernehmen darüber, das Vorhaben und mögliche zukünftige Konferenzen eng und kooperativ abzustimmen. Abschließend äußerte sich Scholz auf Norderney metaphorisch über die Diplomatie als etwas, das sorgfältige Pflege erfordere, um weiterhin bestehen zu können. Er äußerte die Ansicht, dass man diese gezielt fördern müsse, um positive Entwicklungen zu gewährleisten.