Russland darf keine Diamanten mehr in die EU exportieren

Seit dem Beginn des neuen Jahres dürfen keine Diamanten und Diamantschmuckstücke aus Russland mehr in die Europäische Union eingeführt werden. Dies wurde im Dezember beschlossen, als Teil der Sanktionen gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Durch diese Maßnahme soll der russischen Staatsführung eine wichtige Einnahmequelle entzogen und gleichzeitig die Fähigkeit eingeschränkt werden, den Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren. Die EU-Kommission schätzte zuletzt die Einnahmen Russlands aus dem Verkauf von Diamanten auf rund vier Milliarden Euro pro Jahr. Von März bis September wird zusätzlich schrittweise ein indirektes Einfuhrverbot für russische Diamanten eingeführt, die in anderen Drittländern als Russland verarbeitet wurden. Diese Übergangsfrist soll den Marktbeteiligten ermöglichen, einen Rückverfolgungsmechanismus einzuführen, um Störungen auf ein Minimum zu beschränken. Zukünftig müssen Personen, die Diamanten in die EU einführen möchten, einen Nachweis über das Ursprungsland der Diamanten oder der Diamantenerzeugnisse vorlegen. Der Grund, dass das Einfuhrverbot für russische Diamanten erst knapp zwei Jahre nach Kriegsbeginn beschlossen wurde, lag unter anderem am anfänglichen Widerstand Belgiens. Die flämische Hafenstadt Antwerpen gilt seit dem 16. Jahrhundert als eines der bedeutendsten Diamantenzentren der Welt. Russland hingegen ist der weltweit größte Produzent von Rohdiamanten. Im Jahr 2021 erzielte der staatliche Diamantenförderer Alrosa Einnahmen in Höhe von 332 Milliarden Rubel (rund 3,4 Milliarden Euro). Das jüngste EU-Sanktionspaket gegen Russland beinhaltet neben dem Diamanten-Bann auch ein Einfuhrverbot für Rohstoffe zur Stahlerzeugung und verarbeitete Aluminiumerzeugnisse. Darüber hinaus gibt es Ausfuhrbeschränkungen für bestimmte Güter wie Lithiumbatterien, Thermostate und Chemikalien. Zudem wurde ein neues Einfuhrverbot für Flüssiggas (LPG) aus Russland eingeführt, das laut EU-Kommission Importe von über einer Milliarde Euro pro Jahr betrifft. Nach einer Bestandsschutzklausel soll dieses Verbot nach höchstens zwölf Monaten auch bestehende Verträge betreffen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Russland aufgrund der Sanktionen nicht länger Diamanten in die EU exportieren darf. Dies stellt eine wichtige Maßnahme dar, um die russische Staatsführung finanziell zu beeinträchtigen und den Krieg gegen die Ukraine einzuschränken.