Putin verneint Pläne zur Besetzung von Charkiw und kritisiert Friedensgipfel-Initative

In einer aktuellen Stellungnahme dementierte der russische Präsident Wladimir Putin vor russischen Medienvertretern die Absicht, die ukrainische Stadt Charkiw zu besetzen. Vielmehr sei der Aufbau einer Pufferzone geplant, so Putin am Rande seiner China-Reise. Die Errichtung dieser Zone wird mit fortwährenden Beschuss auf die russische Region Belgorod durch Drohnen und Raketen aus der Ukraine begründet. Während eines Besuches in Charkiw hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj von einer Befestigung der Verteidigungslinien und einer Stabilisierung der Situation berichtet. Diese Aussage steht im Kontrast zu den wiederholten Drohnenangriffen aus der Ukraine, die auch in anderen Grenzregionen Russlands zu Bränden führten. Die strategische Bedeutung Charkiws führt zu weit verbreiteten Spekulationen über eine mögliche Annexion durch Russland, eine Option, die Putin bislang nicht gänzlich ausschloss, aber für den momentanen Zeitpunkt verneinte. Ehemaliger Kremlchef Dmitri Medwedew deutete Selenskyjs Besuch in Charkiw als möglicherweise letzte Visite in der Region an. Weiterhin bewertete Putin das bilaterale Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping als positiv und brachte seine Missbilligung gegenüber dem für Mitte Juni in der Schweiz angesetzten Friedensgipfel der Ukraine zum Ausdruck. Die Veranstaltung wird als Versuch gewertet, Russland konkrete Konditionen für das Ende des Konflikts zu diktieren. Trotz der neutralen Position Chinas in dem Konflikt, steht das Land doch auch hinter der territorialen Integrität der Ukraine und wird erwartungsgemäß am Gipfel teilnehmen, um den Bemühungen Nachdruck zu verleihen. Der russische Präsident bekräftigte seine Verhandlungsbereitschaft und verwies auf ein bereits existierendes, aber nicht umgesetztes Einigungsprotokoll, das bis heute als Verhandlungsgrundlage dienen könne. In Bezug auf die anstehenden Olympischen Spiele in Paris zitierten beide Staatsoberhäupter Bedenken hinsichtlich einer olympischen Friedensinitiative. Putin hob hervor, dass der Westen nicht konsequent den olympischen Frieden wächst, während Selenskyj die Wirkungslosigkeit bisheriger Feuerpausen anprangerte. Im Zusammenhang der genannten Konflikt- und Friedensbestrebungen bleibt die Lage vor Ort weiterhin brisant und die internationalen Gipfel von kritischer Bedeutung für mögliche Lösungsansätze in der Zukunft.