Nachhaltigkeit von EU-Flüchtlingshilfe in der Türkei in der Kritik

Die Milliardenhilfen der Europäischen Union, welche zur Unterstützung von Flüchtlingen in der Türkei eingesetzt wurden, stehen nun aufgrund mangelnder Nachhaltigkeit in der Kritik. Laut dem jüngsten Bericht des Europäischen Rechnungshofs sind Zweifel an der Fortführung der geförderten Projekte nach Beendigung der finanziellen Unterstützung aufgekommen. Obwohl Maßnahmen wie Ausbildungsprogramme und Hilfe bei Unternehmensgründungen für Geflüchtete initiiert wurden, fehlt es an einer konsequenten Verfolgung der langfristigen Auswirkungen auf deren Erwerbsbiografien. Ebenso wurde beim Bau neuer Schulen für geflüchtete Kinder kein ausreichender Datentransfer durch das zuständige türkische Ministerium gewährleistet, was eine Bewertung der langfristigen Erfolge erschwert. Die finanzielle Zusage von sechs Milliarden Euro durch Brüssel steht im Kontext des EU-Türkei-Abkommens von 2016, das die Türkei zu Maßnahmen gegen illegale Migration verpflichtet. Jedoch verliefen die finanzierten Entwicklungsprojekte langsamer als geplant, behindert durch verschärfte Bauvorschriften, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie steigende Inflationsraten. Auch die Erdbeben, die sich 2023 in der Türkei ereigneten, hatten signifikante negative Effekte auf die Umsetzung. Der Europäische Rechnungshof appelliert an die Europäische Kommission, Daten zu Bildungserfolgen unter den Flüchtlingen und in den Aufnahmegemeinschaften von türkischen Behörden anzufordern und plädiert für eine Steigerung der Effizienz bei der Messung der Projektimpacte. In der Türkei leben aktuell mehr als vier Millionen registrierte Geflüchtete bei einer Gesamtbevölkerung von circa 87 Millionen, von denen über drei Millionen aus Syrien stammen und mehr als 320.000 aus Herkunftsländern wie Afghanistan, dem Irak und dem Iran.