Manipulationsvorwürfe erschüttern CDU-Onlineabstimmung zum Verbrenner-Aus

In einem bisher ungekannten Ausmaß wurde eine internetbasierte Konsultation der Christlich Demokratischen Union (CDU) hinsichtlich des ab 2035 in Kraft tretenden Verbots von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren beeinflusst. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sprach angesichts der Geschehnisse von einem bedenklichen Akt krimineller Energie und äußerte klar, dass jegliche Form der Manipulation im politischen Meinungsbildungsprozess vehement abzulehnen sei. Besonders brisant: Mehr als 85 Prozent der bis zum Abstimmungsabbruch am Samstag abgegebenen Stimmen hatten sich gegen den Vorschlag positioniert, das Verbot rückgängig zu machen – dies ohne erforderliche Registrierung und daher anonym. Mit "Deutschland muss Automobilland bleiben" positioniert sich die CDU auf ihrer Webseite für die Zukunft des modernen Verbrenners und unterstreicht die Bedeutung von sauberen synthetischen Kraftstoffen. Indes ließ EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verlauten, dass das auf EU-Ebene beschlossene "Verbrenner-Aus", welches ab 2035 keinerlei Neuzulassungen von Benzin- oder Dieselautos mehr zulässt, einer Prüfung im Jahre 2026 unterzogen wird. Deutschland mit seinem fest verankerten Klimaschutzziel verfolgt indes die ehrgeizigen Vorgaben, den Treibhausgasausstoß bis 2030 massiv zu reduzieren und bis 2045 Klimaneutralität zu erzielen. Die politische Debatte gewinnt zusätzlich an Fahrt durch Stimmen aus der Wirtschaft, wie etwa jene von BMW-Vorstandschef Oliver Zipse, der das EU-Verbot eines massenhaften Zugangs zu Verbrennungsmotoren ab 2035 als kritischen Faktor für die Rohstoffversorgung bemängelt. Seiner Meinung nach könne dies die Abhängigkeit Europas hinsichtlich kritischer Importe erhöhen, was wiederum politische Erpressungsrisiken bedinge.