Kommunalwahlen in Thüringen: AfD gewinnt an Boden

In Thüringen scheint sich nach den Kommunalwahlen eine politische Verschiebung anzubahnen. Die Alternative für Deutschland (AfD) solidifiziert ihre Position in regionalen Gremien. Oliver Lembcke, Politikexperte aus Bochum, kommentierte die Ergebnisse mit den Worten, dass es zusehends schwieriger werden dürfte, die Partei zu marginalisieren. Die CDU könnte dadurch das Konzept der Brandmauer zunehmend infrage stellen. Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag wurden zahlreiche kommunale Führungspositionen neu besetzt, darunter 13 Landräte sowie Bürgermeister und Oberbürgermeister. Die AfD konnte bei den Landratswahlen keinen direkten Sieg verbuchen, ihre Präsenz in den Kreistagen könnte jedoch stärker werden. Michael Brychcy, Präsident des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, bekräftigte diese Sichtweise. Er bemerkte, dass es nicht realistisch sei, eine strikte Trennlinie zu gewählten AfD-Vertretern aufrechtzuerhalten. Ein Faktor in dieser Dynamik ist der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gegenüber der AfD und den Linken. Die Wahlen brachten keinen Erstrundensieg für die AfD, obwohl die rechtsextremistisch-wirkende Gruppierung um Björn Höcke noch Chancen in bevorstehenden Stichwahlen hat. Besonders im Altenburger Land und im Landkreis Hildburghausen zeichnen sich Möglichkeiten für die Partei ab. Letzterer konnte sogar einen Neonazi in die entscheidende Wahlrunde befördern. Nach ersten Auszählungen könnte die AfD in acht von 17 Kreistagen sowie im Stadtrat von Gera zur stärksten Partei aufsteigen. Eventuelle Verschiebungen im Endergebnis bleiben abzuwarten, zumal die Zählung in einigen Gebieten noch nicht abgeschlossen ist. Die generellen Tendenzen der Wahlen zeigten bisher eine beinahe gleichbleibende Unterstützung der CDU im Vergleich zu 2019, während die Linke, SPD und Grüne Verluste zu verzeichnen hatten. Die AfD konnte ihre Ergebnisse deutlich verbessern. Lembcke prognostiziert, dass die AfD in den Kommunen an Einfluss gewinnen und ihre Themen stärker in den politischen Diskurs einbringen könne. Höcke selbst hatte hohe Ziele gesteckt und strebte die Position der stärksten Kraft an, um auch auf Landesebene Erfolge zu erzielen. Allerdings hat die Partei auf Bundesebene mit Imageproblemen zu kämpfen, nachdem mehrere ihrer Mitglieder in Skandale verwickelt wurden. Maximilian Krah und Petr Bystron standen beispielsweise aufgrund von fragwürdigen Äußerungen und Untersuchungen im Fokus der Öffentlichkeit.