Frankreichs politisches Puzzle: Macron auf der Suche nach Stabilität

Präsident Emmanuel Macron bemüht sich, sieben Wochen nach der Parlamentswahl in Frankreich eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Mit neuen Sondierungsgesprächen sucht er das Gespräch mit den Konservativen, um eine Lösung zu finden. Welche weiteren Parteien oder Persönlichkeiten involviert sind, wird nicht detailliert offenbart. Die politischen Bedingungen sind vertrackt. Bei der vorgezogenen Wahl triumphierte das Linksbündnis Nouveau Front Populaire, bestehend aus Grünen, Sozialisten, Kommunisten und der Linkspartei La France Insoumise (LFI). Regelmäßig untermauern sie ihren Anspruch auf Regierungsbildung. Jedoch schloss Macron eine einseitige Regierung mit diesem Bündnis aus, mit dem Argument, dass sie rasch gestürzt werden würde. Auf dem zweiten Platz landeten Macrons Mitte-Kräfte, gefolgt von den Rechtsnationalen um Marine Le Pen und ihre Verbündete. Keine Partei erzielte eine absolute Mehrheit, wodurch die Regierungsbildung zu einer komplexen Aufgabe wird. Macron hatte die Idee einer Art Großer Koalition von den Kommunisten bis zu den Konservativen wiederholt angesprochen. Eine Kooperation mit den Rechtsnationalen und der LFI schloss er aus. Allerdings ist fraglich, wie eine stabile Mehrheit erreicht werden könnte. Während die Linksbündnis-Partner ihren Unmut über Macrons Abneigung einer von ihnen geführten Regierung ausdrückten und nicht an weiteren Gesprächen teilnehmen wollten, waren die Konservativen ebenfalls abgeneigt, eine Regierungsbeteiligung einzugehen. Eine Duldung einer Minderheitsregierung bleibt ungewiss. Selbst mit der Unterstützung der Konservativen wird es schwierig, eine absolute Mehrheit von 289 Sitzen zu erreichen, ohne die Rechtsnationalen oder linke Parteien einzubinden. Macron selbst räumte wiederholt ein, dass sein Lager die Wahl verlor und der kommende Premier nicht aus seinen Reihen stammen sollte. Dennoch bleibt die Hoffnung bestehen, dass linke Parteien für eine Zusammenarbeit gewonnen werden können. Ein neuer Premierminister oder eine Premierministerin ist das Ziel von Macrons Bestrebungen, doch wann die Ernennung erfolgen wird, bleibt unklar. Es dürfte allerdings unwahrscheinlich sein, dass dies während des Starts der Paralympischen Spiele geschieht, um deren Auftakt nicht zu überschatten. Sollte dies dennoch während der Spiele passieren, dürften aktuelle Minister geschäftsführend im Amt bleiben, insbesondere in den Ressorts Innen und Sport. Viel Zeit bleibt dennoch nicht, da schon im Herbst die Haushaltsberatungen im Parlament anstehen.