Chinas Präsident Xi plädiert für seine Exportstrategie

Inmitten westlicher Kritik an der chinesischen Wirtschaftspolitik verteidigte Staatspräsident Xi Jinping die Überproduktion seines Landes und verwies auf deren positive Effekte für die Weltwirtschaft. Während eines Besuches des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in Peking betonte Xi, dass Chinas Ausfuhren wesentlich zum Eindämmen der globalen Inflation beitrügen und den Übergang zu sauberer Energie unterstützten. In einer Zeit, in der sich die Volksrepublik vermehrtem Protektionismus gegenübersieht und zunehmendem Widerstand externer Handelspartner ausgesetzt ist, argumentierte der chinesische Präsident für einen objektiven Blick auf die Produktionskapazitäten seines Landes. Zu den Exportartikeln, die insbesondere einen Beitrag leisten, zählte er Elektrofahrzeuge, Lithiumbatterien sowie photovoltaische Erzeugnisse. Die Äußerungen Xi Jinpings fielen in eine Phase, in der die EU ihre Untersuchungen hinsichtlich staatlicher Subventionen für chinesische Produkte intensiviert. Diese betreffen ein breites Spektrum, einschließlich Elektroautos und Solaranlagen. Auch die USA, vertreten durch Finanzministerin Janet Yellen, signalisierten zuletzt, ein Überangebot an subventionierten chinesischen Importen nicht hinnehmen zu wollen. Die deutsche Wirtschaft spielt eine entscheidende Rolle auf dem chinesischen Markt, mit Schwergewichten wie Volkswagen und BASF, die sich kritischen Fragen nach protektionistischen Maßnahmen stellen müssen. Doch die Sorgen der deutschen Unternehmer in China wachsen, da sie einen zunehmend eingeschränkten Marktzugang und unlautere Konkurrenz durch lokale Unternehmen wahrnehmen. Laut Maximilian Butek, dem Hauptgeschäftsführer der Deutschen Handelskammer in Ostchina, profitieren chinesische Unternehmen von bevorzugtem Zugang zu staatlichen Aufträgen und einer unsicheren Lage bezüglich des grenzüberschreitenden Datenaustausches. Xi Jinping hob hervor, dass China nicht zu den Konflikten in der Ukraine beiträgt und warnte, dass die Kritiker keinen weiteren 'Zündstoff' hinzufügen sollten. Zudem intensiviert China seine Partnerschaft mit Russland, insbesondere im Energiebereich und dem Verkauf von Waren, die auch in der Rüstungsindustrie Anwendung finden könnten – ein Punkt, der von den USA kritisch beäugt wird.