Bundesverteidigungsminister Pistorius: Europa muss Eigenverantwortung stärken

Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius (SPD), hat die europäischen Nato-Partner dazu aufgerufen, eigenständiger zu agieren und weniger auf die amerikanische Politik zu schauen. Dies betonte er angesichts des Rückzugs von US-Präsident Joe Biden aus dem kommenden Präsidentschaftsrennen. Wichtig sei, so Pistorius, weniger der Ausgang der US-Wahlen, sondern vielmehr die eigenständige Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit. Beim Besuch des Bruchsaler ABC-Abwehrkommandos erklärte er zudem, dass er eine persönliche Präferenz in Bezug auf den amerikanischen Wahlkampf habe, sich jedoch nicht dazu äußern werde. Pistorius unterstrich die verbesserte Zusammenarbeit innerhalb der Nato in den letzten zwei Jahren. Die Teilnahme aller Partner sei professioneller und vertrauensvoller geworden. Angesichts der aktuell angespannten geopolitischen Lage forderte er: "Wir müssen uns alle zur Decke strecken." Hintergrund ist der russische Angriffskrieg in der Ukraine, der Europa vor neue Herausforderungen stellt. Das in Bruchsal ansässige ABC-Abwehrkommando, das sich unter anderem auf den Schutz vor atomaren, biologischen und chemischen Kampfmitteln spezialisiert hat, soll eine geplante Brigade in Litauen unterstützen. Diese Brigade, die bis zu 5000 deutsche Soldaten umfassen soll, ist Teil der deutschen Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands. Eine ABC-Abwehrkompanie soll in die neue Brigade integriert werden; viele Soldatinnen und Soldaten haben bereits ihr Interesse bekundet. Für den Standort Bruchsal wurden in den letzten Jahren nach Angaben des Ministers rund 35 Millionen Euro investiert. Weitere 66 Millionen Euro sollen folgen, unter anderem für den Bau eines Sanitätsversorgungszentrums. Pistorius informierte sich im Zuge seiner Sommertour über die vielfältigen Fähigkeiten des ABC-Kommandos und betonte die Notwendigkeit weiterer Investitionen.