Bundesbank-Chef Nagel: Keine raschen Zinssenkungen in Sicht

Bundesbank-Präsident Joachim Nagel erwartet keine schnellen Zinssenkungen in der Eurozone und betont, dass die Leitzinsen nicht so schnell und stark sinken werden, wie sie zuvor gestiegen sind. Bei einer Veranstaltung der Commerzbank in Frankfurt unterstrich Nagel, dass die genaue Entwicklung noch offen sei, da zukünftige Zinsentscheidungen der Europäischen Zentralbank (EZB) von der Entwicklung der Konjunkturdaten abhängen. Somit können die Abstände zwischen den potenziellen EZB-Schritten variieren. Laut Nagel muss der geldpolitische Kurs weiterhin straff bleiben, um die Inflationsrate mittelfristig wieder auf das EZB-Ziel von zwei Prozent im Euroraum zurückzuführen. Im Herbst 2022, als die Inflation über zehn Prozent lag, hatte die EZB die Leitzinsen zehnmal hintereinander erhöht. Mit Beginn der Abschwächung der Teuerung leitete die EZB im Juni eine Zinswende ein und senkte im September den Einlagensatz um 0,25 Prozentpunkte auf 3,5 Prozent. Einige Beobachter spekulieren darauf, dass die EZB in ihrer nächsten Sitzung im Oktober eine Pause einlegen könnte. Im August lag die Inflation in der Eurozone bei 2,2 Prozent. Nagel verwies auf einen nur langsam nachlassenden Lohndruck und betonte, dass der Rückgang der Teuerung hauptsächlich auf den sinkenden Energiepreisen basiere. „Aktuell ist die Inflation noch nicht da, wo wir im EZB-Rat sie haben wollen“, so Nagel. Die Bundesbank erneuerte zudem ihre Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse. Angesichts der Verschuldungsquote Deutschlands, die nur knapp unter der 60 Prozent-Obergrenze des Bruttoinlandsprodukts liegt, welche in den europäischen Maastricht-Verträgen verankert ist, könne eine moderate Reform der Schuldenbremse sinnvoll sein. Nagel verwies auf die Notwendigkeit von Mehrausgaben für Klimaschutz und Verteidigung, deren Dringlichkeit gestiegen sei. Obwohl die Schuldenquote 2023 auf 63,7 Prozent gesunken war, erlaubt die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse dem Bund nur in geringem Maße, neue Schulden aufzunehmen. Innerhalb der Ampel-Koalition der Bundesregierung kommt es immer wieder zu Spannungen hinsichtlich der Einhaltung der Schuldenbremse, wobei insbesondere die FDP auf ihrer strikten Einhaltung besteht.