Boeing zahlt 51 Millionen Dollar: Einigung im Streit um US-Exportverstöße

3.3.2024, 17:00

Boeing wegen unerlaubter Daten-Ausfuhr im Visier: Konzern will kooperieren und sieht Vergleich positiv entgegen.

Der Flugzeugbauer Boeing hat am Donnerstag (Ortszeit) ein Geschäft mit dem US-Außenministerium bekannt gegeben - allerdings nicht über ein neues Flugzeug oder ein großes Auftragsvolumen. Stattdessen muss das Unternehmen nun 51 Millionen US-Dollar an Strafe zahlen, um zahlreiche Exportverstöße zu begleichen. Dies geht aus einer Erklärung des Ministeriums hervor.

Die Verstöße umfassen insgesamt 199 Fälle und beziehen sich auf das Gesetz zur Kontrolle von Waffenexporten und die internationalen Vorschriften zum Waffenhandel. Laut dem Außenministerium haben drei chinesische Mitarbeiter zwischen 2013 und 2017 in Boeing-Einrichtungen in China unerlaubt technische Daten heruntergeladen. Diese betreffen unter anderem Programme wie die Kampfjets F-18, F-15 und F-22, das luftgestützte Warn- und Kontrollsystem E-3, den Angriffshubschrauber AH-64 Apache und den Marschflugkörper AGM84E.

Boeing gab in einer Stellungnahme an, dass auch in 18 anderen Ländern, darunter Russland, Frankreich, Japan und Deutschland, unautorisiert technische Daten von Boeing und Partnerunternehmen heruntergeladen wurden. Das Unternehmen betonte jedoch, dass die meisten der Verstöße vor 2020 stattfanden.

Als Teil des Vergleichs hat Boeing nun eine drei Jahre dauernde Vereinbarung getroffen, bei der 24 Millionen US-Dollar der Strafe ausgesetzt werden, damit das Unternehmen Mittel für die Verbesserung seines Compliance-Programms verwenden kann. Das Unternehmen zeigte sich zur Zusammenarbeit mit dem Außenministerium bereit und erklärte seine Verpflichtung zur Einhaltung der Handelskontrolle.

Das Ministerium lobte die Kooperation von Boeing und fügte hinzu, dass das Unternehmen seit den Vorkommnissen zahlreiche Verbesserungen in sein Compliance-Programm aufgenommen habe. Es wird auch für die nächsten zwei Jahre einen externen Compliance-Beauftragten beauftragen, um sicherzustellen, dass die Vereinbarung eingehalten wird.

Die Bedeutung des Exports von Verteidigungsgütern mit entsprechender Genehmigung wurde durch diesen Fall nochmals hervorgehoben. Das Unternehmen wurde zu einer Strafzahlung verurteilt und muss nun auch die Auflagen der Vereinbarung erfüllen, um solche Verstöße zukünftig zu vermeiden.

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