TikTok droht App-Bann in den USA: Politische Turbulenzen zur Amtseinführung

Das beliebte soziale Netzwerk TikTok steht vor einer ernsten Bewährungsprobe: Ein neues Gesetz könnte die App in den USA vom Markt fegen, nur einen Tag vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten. Das Gesetz, bekannt als der Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act, zielt darauf ab, die nationale Sicherheit zu schützen und verlangt, dass das chinesische Unternehmen ByteDance TikTok an ein amerikanisches Unternehmen verkauft, andernfalls wird die Plattform verboten. TikTok hat versucht, die Umsetzung des Gesetzes zu verzögern, jedoch ohne Erfolg. Ein Berufungsgericht hat die Regelung aufrechterhalten und TikTok bleibt nur noch der Weg zum Obersten Gerichtshof. Sollten die Richter das Gesetz nicht blockieren, tritt es in Kraft. Dies könnte TikTok, mit über 170 Millionen monatlichen Nutzern in den USA, zur Aufgabe zwingen und es Präsident Biden überlassen, eine Entscheidung über eine Fristverlängerung zu treffen. Der Konflikt um TikToks Verbindungen zu China erreicht einen weiteren Höhepunkt. Das Justizministerium sieht in der App eine Gefahr für die nationale Sicherheit, während TikTok darauf besteht, dass alle Nutzerdaten in den USA gespeichert und deren Inhalte von amerikanischem Boden aus moderiert werden. Die Debatte könnte letztlich auch die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes in Frage stellen, das der Regierung weitreichende Befugnisse gibt, ausländische Apps zu verbieten. Mit Turbulenzen im politischen Umfeld und einer möglicherweise bevorstehenden gerichtlichen Entscheidung, bleibt abzuwarten, ob Präsident Trump, der zuvor einen Bann von TikTok untersagen wollte, in dieser Sache noch eine Rolle spielen wird. Für ByteDance und seine Nutzer hängt vieles von den kommenden Wochen ab.