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Elon Musk und die "DOGE-Revolution": Wie ein Milliardenprojekt die US-Regierung auf Diät setzen soll

Mit einem Team aus Loyalisten und Technologie-Experten will Elon Musk die Regierung umkrempeln – radikal, effizient und kontrovers

Eulerpool News 19. Dez. 2024, 04:20

Wenn Elon Musk etwas anpackt, dann geschieht es nie leise. Jetzt hat der reichste Mann der Welt ein neues Ziel im Visier: Die Verschlankung der US-Regierung – und zwar im großen Stil. Unterstützt wird er dabei von einem illustren Team, darunter ein ehemaliger Trump-Berater und der Präsident seiner eigenen Tunnelbohrfirma. Das Projekt trägt den durchaus provokativen Namen: Department of Government Efficiency, kurz DOGE.

Der Billionär und die Regierung auf Diät

DOGE, so die Vision, soll ineffiziente Bürokratien eliminieren und Billionen Dollar einsparen. Klingt ambitioniert? Ist es auch. Noch existiert DOGE allerdings nur als Idee und ein Büro in Washington – angemietet von SpaceX, ebenfalls eine Musk-Firma. Die Strukturen sind so flexibel wie das Budget unklar. Musk selbst könnte die Initiative finanzieren, oder es wird eine gemeinnützige Organisation gegründet. Präsident Donald Trump hat jedenfalls seinen Segen gegeben, genauso wie sein zukünftiger Vizepräsident J.D. Vance.

Doch damit nicht genug: Musk hat bereits ein Team aus Tech-Visionären und politischen Schwergewichten zusammengestellt. Darunter Steve Davis, Präsident von Musk’s Boring Company, der seine Loyalität bereits bewiesen hat, indem er während Musks Twitter-Übernahme wortwörtlich in die Büroräume einzog. Mit an Bord ist außerdem Michael Kratsios, der ehemalige Technologiechef der Trump-Regierung.

Milliarden sparen – auf wessen Kosten?

Die Einsparungen, die DOGE anstrebt, lassen aufhorchen: 2 Billionen US-Dollar – wobei unklar bleibt, ob diese jährlich oder über einen längeren Zeitraum eingespart werden sollen. Ein Betrag, der weit über die jährlichen Betriebskosten der Regierung hinausgeht. Kritiker warnen bereits vor Einschnitten bei Sozialprogrammen wie Medicare und Social Security.

Währenddessen heizt Musk die Diskussion über Staatsausgaben auf seiner Plattform X (ehemals Twitter) weiter an. Er postet regelmäßig Beispiele von aus seiner Sicht verschwendeten Steuergeldern – unter lautem Beifall konservativer Kreise. Die Republikaner im Kongress haben daraufhin angekündigt, ein neues Subkomitee zu gründen: "Delivering on Government Efficiency", unter der Leitung von Marjorie Taylor Greene.

Showdown im Kongress

Doch DOGE hat nicht nur Fans. Demokraten, allen voran Elizabeth Warren, kritisieren die enge Verflechtung von Musks geschäftlichen und politischen Interessen. Sie werfen ihm vor, sein Vermögen und seine Unternehmen zu nutzen, um politischen Einfluss zu nehmen. Warren forderte Trump bereits auf, diese "massiven Interessenkonflikte" genauer zu prüfen.

Gleichzeitig sorgte Musk mit seiner Ablehnung eines Übergangsfinanzierungsgesetzes für Aufsehen, das einen möglichen Regierungsstillstand hätte verhindern können. Gemeinsam mit Trump und Ramaswamy forderte er stattdessen drastische Sparmaßnahmen – und riskierte damit eine politische Krise.

Der Masterplan oder ein PR-Gag?

Wie ernst es Musk mit DOGE ist, bleibt abzuwarten. "Ich erwarte, dass DOGE im Gründer-Modus operiert – schlank, entscheidungsfreudig und von Visionären wie Musk und Ramaswamy geleitet," sagt James Fishback, ein Vertrauter von Ramaswamy. Doch während Musk bereits Interviews mit Software-Ingenieuren und KI-Experten führen lässt, ist die rechtliche Basis der Initiative noch unsicher. Wird DOGE eine gemeinnützige Organisation? Oder gar ein offizielles Beratergremium, finanziert vom Staat?

Eines ist klar: Musk hat ein Händchen dafür, Schlagzeilen zu generieren – und DOGE ist keine Ausnahme. Ob die Initiative tatsächlich Billionen einsparen oder lediglich die nächste polarisierende Musk-Story wird, bleibt offen. Doch genau das macht DOGE so faszinierend: Es ist ein weiterer Beweis dafür, dass Musk keine halben Sachen macht – und dass er die Regeln des Spiels zu seinen Gunsten neu schreiben will.

Eulerpool berichtet: Es bleibt spannend, ob DOGE zum Katalysator einer neuen Ära wird oder als kühne, aber letztlich folgenlose Vision endet.

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