Rechtmäßiger Chlor-Einsatz beim LNG-Terminal in Wilhelmshaven bestätigt

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat den Einsatz von Chlor zur Reinigung des LNG-Importterminals in Wilhelmshaven als gesetzeskonform eingestuft. Die Deutsche Umwelthilfe hatte gegen den Einsatz des Biozids beim Terminalschiff "Höegh Esperanza" Rechtsmittel eingelegt, da sie schädliche Einflüsse auf das angrenzende Wattenmeer durch chlorhaltiges Abwasser befürchtete. Doch die Klage wurde abgewiesen, da das Verfahren den gesetzlichen technischen Anforderungen entspricht. Der Betreiber Uniper betont, dass der Einsatz von aktivem Chlor entscheidend ist, um das Verstopfen der Seewassersysteme durch Algen und Muscheln zu verhindern. Die wasserrechtliche Erlaubnis für den Betrieb des schwimmenden Terminals stammt vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Umweltschutz (NLWKN). Untersuchungen der Behörde bestätigen, dass bisher keine negativen Folgen des chlorhaltigen Abwassers für die Umwelt an der Jade festzustellen sind. In Bezug auf alternative Verfahren wie das Ultraschallverfahren, argumentierte die Deutsche Umwelthilfe, dass dieses den Stand der Technik besser abbilden würde. Das Gericht wies darauf hin, dass der praktische Nutzen dieses Verfahrens noch nicht bewiesen ist, da es sich derzeit in der Erprobung auf einem weiteren Schiff in Wilhelmshaven befindet. Die Verwendung von Elektrochlorierung, so die Richter, bleibt bis dato die praktikable Lösung.