Malaysia reguliert Social Media: Neue Lizenzen für WeChat und TikTok

Die Kommunikationsbehörde Malaysias hat bekannt gegeben, dass die Social-Media-Plattformen WeChat von Tencent und TikTok von ByteDance eine Betriebslizenz gemäß einem neuen Gesetz erhalten haben. Dieses Gesetz zielt darauf ab, den zunehmenden Cyberkriminalitätstrends entgegenzuwirken. Seit dem 1. Januar müssen daher Plattformen mit mehr als acht Millionen Nutzern eine Lizenz erlangen, andernfalls drohen rechtliche Konsequenzen. In ihrer Erklärung am Mittwoch teilte die Malaysian Communications and Multimedia Commission mit, dass der Messenger-Dienst Telegram sich in den letzten Schritten des Lizenzierungsprozesses befindet. Meta Platforms, Besitzer von Facebook, Instagram und WhatsApp, hat ebenfalls bereits Schritte zur Lizenzierung eingeleitet. Interessant ist, dass die Plattform X keine Lizenz beantragt hat. Laut eigener Aussage hat der Dienst in Malaysia unter acht Millionen Nutzer. Die Behörden prüfen derzeit die Richtigkeit dieser Angabe. Auch Alphabet's Google hat bislang keinen Lizenzantrag für YouTube eingereicht. Google äußerte Bedenken hinsichtlich der Einstufung von Video-Sharing-Funktionen unter dem neuen Gesetz. Die malaysische Regierung berichtete über einen Anstieg schädlicher Inhalte in sozialen Medien zu Beginn des Jahres 2024. Daher rief sie Firmen, insbesondere Meta und TikTok, zu verstärkten Kontrollmaßnahmen auf. Als schädlich bewertet werden Inhalte in Bezug auf Online-Glücksspiel, Betrug, Kinderpornografie, Cybermobbing sowie Themen zu Rasse, Religion und Monarchie. Die Anbieterdaten über Nutzerzahlen pro Land sind nicht öffentlich zugänglich. Doch laut World Population Review hat WeChat etwa zwölf Millionen Nutzer in Malaysia. Kepios berichtet, dass YouTube im Jahr 2024 circa 24,1 Millionen malaysische Nutzer hatte, TikTok 28,68 Millionen, Facebook 22,35 Millionen und X lediglich 5,71 Millionen.