Grüne fordern verstärkten Schutz gegen Sabotage in der Ostsee

Inmitten wachsender Sorgen über beschädigte Datenkabel in der Ostsee plädiert Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz für verstärkte Maßnahmen zur Abwehr von Sabotageakten. Der Politiker, der dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags für die Geheimdienste vorsitzt, betont die Notwendigkeit einer besseren Vorbereitung auf solche Bedrohungen. Besonders kritisch sei die Klärung von Zuständigkeiten, etwa bei Vorfällen mit ausländischen Schiffen, die Infrastruktur gefährden. Als Beispiel nennt von Notz die Unsicherheiten bei der Frage, wer verantwortlich ist, wenn ein nicht-europäisches Schiff, wie etwa aus China, in der Ostsee Schäden anrichtet. Er sieht hierin eine bewusst ausgenutzte Schwäche, die dringend behoben werden müsse, um vermehrte Sabotage- und Spionageversuche einzudämmen. Jüngste Vorfälle in der Ostsee, speziell Schäden an Datennetzwerken zwischen Helsinki, Rostock und Litauen, haben die Dringlichkeit dieser Diskussion verstärkt. Diese Schäden wurden in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Schwedens festgestellt, während eine gemeinsame Untersuchung von Finnland, Schweden und Litauen läuft. Besonderes Augenmerk gilt dem chinesischen Frachter "Yi Peng 3", der im Verdacht steht, die Kabelbruchstellen passiert zu haben. Seit Tagen wird das Schiff, das im Kattegat vor Anker liegt, von Patrouillenschiffen aus Deutschland und anderen NATO-Staaten beobachtet.