EU plant Maßnahmenpaket zur Bekämpfung asiatischer Online-Riesen

Die EU steht kurz davor, strenge Maßnahmen gegen die wachsende Flut von Paketen asiatischer Online-Händler wie Temu und Shein zu ergreifen. Ein rapider Anstieg des E-Commerce, der weitgehend die Zollkontrollen der EU umgeht, hat zu diesem Handlungsbedarf geführt. Unter den diskutierten Maßnahmen sind eine neue Steuer auf die Umsätze von E-Commerce-Plattformen und eine Verwaltungsgebühr pro Paket. Diese könnte viele dieser Sendungen weniger wettbewerbsfähig machen, obwohl noch keine endgültigen Entscheidungen getroffen wurden. Die Einführung solcher Gebühren gestaltet sich komplex, auch aufgrund internationaler Rechtsvorgaben. Die gigantische Zahl von Paketen, die jährlich in die EU eingeflogen werden, sorgt für erhebliche Sicherheitsbedenken. EU-Offizielle beobachten einen Anstieg gefährlicher und gefälschter Waren, oft direkt an Konsumenten gesendet. Um dem entgegenzuwirken, plant Brüssel, die €150-Grenze, bis zu der Pakete von Zollgebühren befreit sind, aufzuheben. Allerdings würde dies den Arbeitsaufwand für die ohnehin ausgelasteten Zollbehörden erhöhen. Preisniveaus für geplante Bearbeitungsgebühren sind noch unklar, aber sie sollen für alle Online-Händler gelten, die direkt an EU-Kunden aus dem Ausland versenden. Einzelhandelsverbände, wie EuroCommerce, unterstützen den Vorstoß, sehen aber rechtliche Komplikationen unter den WTO-Regeln. Unterdessen schlägt die EU-Kommission Alarm: Die Zahl gemeldeter gefährlicher Produkte in der EU stieg um mehr als die Hälfte auf über 3.400 im Jahr 2023. Besonders betroffen sind Kosmetika, Spielwaren, Elektrogeräte und Bekleidung. Die EU-Kommission arbeitet an einem Vorschlag zur Obsoleszenz solcher Produkte, der im Februar vorgelegt werden könnte. Bei Unternehmen wie Temu und Shein zeigt man sich kooperationsbereit: Sie unterstützen Reformen, die europäischen Verbrauchern zugutekommen und für einen fairen Wettbewerb sorgen. Dennoch bleibt die Herausforderung bestehen, europäische Wettbewerber vor Preisdumping zu schützen und gleichzeitig die Digitalisierung voranzutreiben.