Estland verstärkt Kontrollen: Grenzen der Geduld?

Estland steht weiterhin vor Herausforderungen im Kampf gegen Verstöße an der EU-Außengrenze zu Russland. Trotz der Einführung umfassender Zollkontrollen registriert die estnische Polizei- und Grenzschutzbehörde weiterhin Versuche, sanktionierte Waren nach Russland zu schmuggeln. Laut Eerik Purgel, Sprecher der Behörde, handelt es sich um eine vielfältige Palette sanktionierter Güter, die über den Grenzübergang verschifft werden sollen. Die angespannte Situation ist eine Folge des seit Beginn des Krieges in der Ukraine verhängten EU-Sanktionsregimes gegen Russland, das insgesamt 14 Pakete umfasst. Ein weiteres Paket ist bereits in der Planung, was die Mitgliedsstaaten jüngst vereinbart haben. Im Fokus der Maßnahmen steht vor allem die Kontrolle der Ausfuhr von Bargeld, wobei täglich Beträge in fünfstelliger Höhe aufgehalten werden. Neben Bargeld sind es auch technische Waren wie Drohnen, Chips und Elektronik, die versuchen, den Weg über die Grenze zu finden, darunter auch satellitengestützte Kommunikationssysteme wie Starlink. Eerik Purgel betont die Notwendigkeit strikter Kontrollen, um Abschreckung und Wirksamkeit zu gewährleisten. Seit der Verschärfung der Maßnahmen am 8. August an den Übergängen in Narva, Koidula und Luhamaa hat sich das Bild an der Grenze verändert. Lange Schlangen auf dem Peetri Platz vor der Grenzstation in Narva sind mittlerweile zur Normalität geworden, da täglich etwa 1.600 Menschen die Grenze passieren.