Zwischen West und Ost: Spannungen in Moldau und Georgien

Der Kreml hat energisch die Anschuldigungen westlicher Einmischung in die Wahlen der ehemaligen Sowjetrepubliken Moldau und Georgien zurückgewiesen. Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, konterte die Vorwürfe mit Kritik an westlichen Einflüssen, die darauf abzielen sollen, Georgien vor der anstehenden Parlamentswahl ihren politischen Kurs zu diktieren. Dass das stolze georgische Volk solche Bedingungen akzeptieren würde, hält Peskow für undenkbar. Parallel dazu steht Georgien vor einer entscheidenden Wahl, bei der sich die proeuropäische Opposition und die nationalkonservative Regierungspartei gegenüberstehen. Besonders im Fokus stehen Gesetze, die die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen aus dem Ausland regulieren und die Rechte sexueller Minderheiten beschränken. Diese Gesetzesinitiativen gelten als russisch inspiriert und wurden von westlicher Seite kritisch beäugt. In der Republik Moldau, die zwischen der Ukraine und Rumänien liegt, hat ein kürzlich durchgeführtes Referendum das Ziel des EU-Beitritts denkbar knapp befürwortet. Allerdings verfehlte Präsidentin Maia Sandu im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit und wird sich nun einer Stichwahl gegen den prorussischen Kandidaten Alexandru Stoianoglo stellen müssen. Peskow äußerte Zweifel an den Referendumsergebnissen und kritisierte Moldaus Führung für ihren Umgang mit festgestellten Unstimmigkeiten. Die Situation bleibt angespannt, während die Stichwahl näherrückt.