UN-Menschenrechtskommissar fordert strengere Regulierung von Social-Media-Inhalten

Inmitten einer kontroversen Änderung der Hassrede-Vorgaben beim Tech-Giganten Meta hat sich der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, kritisch geäußert. Er plädiert dabei vehement für eine klare Regulierung von Online-Inhalten, ohne allerdings das Unternehmen explizit zu benennen. Türk machte in einer Mitteilung über den Kurznachrichtendienst X deutlich, dass die Auswirkungen von Hassreden und schädlichen Inhalten im Netz spürbar und real sind. Dabei betont er, dass die Kontrolle solcher Inhalte keineswegs einer Zensur gleichkomme. Vielmehr sei sein Amt bestrebt, Verantwortlichkeit und Steuerungsmechanismen im digitalen Raum zu fördern, die im Einklang mit den Menschenrechten stehen. Der Hintergrund seiner Äußerungen ist eine jüngste Entscheidung von Meta, bestimmte Regelungen gegen Hassrede in den USA zu lockern, was auch die Einstellung von Faktenchecks einschließt. Dadurch wird es beispielsweise gestattet, Homosexualität und Transsexualität wieder zu verunglimpfen. Mark Zuckerberg, CEO von Meta, rechtfertigt diesen Schritt mit dem Argument, dass bisherige Restriktionen zu weitreichend gewesen und in eine Form von Zensur umgeschlagen seien. Zum Meta-Konzern zählen, neben Facebook, unter anderem auch Instagram, WhatsApp und der Kurznachrichtendienst Threads.