Taurus-Lieferungen: Pistorius bekräftigt Scholz' zurückhaltende Linie

Verteidigungsminister Boris Pistorius stellte sich in der Debatte um die mögliche Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine hinter Bundeskanzler Olaf Scholz. In Brüssel betonte er, dass sich die Haltung der Bundesregierung nicht verändert habe. Pistorius, Mitglied der SPD, verteidigte das Festhalten an dieser Position und machte auf den Unterschied zwischen dem Taurus-System und den bisher in der Ukraine eingesetzten Waffen aufmerksam. Indes hat sich die Einstellung der USA zu weitreichenden Waffenmodellen geändert. Während die NATO unter der Leitung von Generalsekretär Mark Rutte bereits früh darauf hingewiesen hatte, dass eine Lieferung von Waffensystemen an die Ukraine ohne Beschränkung die beste Option sei, hob Rutte gleichzeitig hervor, dass letztlich jeder Verbündete seine eigene Entscheidung treffen müsse. Inzwischen geben Berichte aus den USA Hinweise darauf, dass Präsident Joe Biden dem Einsatz von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern zugestimmt hat, während der Taurus mit 500 Kilometern Reichweite noch weitreichender ist. Scholz warnte vor der potenziellen Gefahr, dass solche Waffen von der Ukraine aus Moskauer Ziele erreichen könnten. Anders als Scholz hatten die Grünen als Koalitionspartner der SPD eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper befürwortet, ebenso wie die Oppositionsparteien Union und FDP.