Südkoreas Politische Turbulenzen: Yoon Suk Yeol und die verfehlte Einführung des Kriegsrechts

Ein Akt politischer Dramatik in Südkorea sorgte kürzlich nicht nur in der Innenpolitik des Landes, sondern auch auf den globalen Finanzmärkten für erhebliche Verwirrung. Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol kündigte unerwartet die Einführung des Kriegsrechts an, um sich wenige Stunden später aufgrund massiver politischer Gegenwehr von seinem Vorhaben wieder zu distanzieren. Diese plötzliche politische Kehrtwende löste bei Investoren Unsicherheit aus, was sich unter anderem in einem kurzfristigen Rückgang der Renditen US-amerikanischer Staatsanleihen widerspiegelte, da Anleger nach sicheren Häfen suchten. Yoons Entscheidung, mit weitreichenden Vollmachten durchzugreifen, erfolgte in einer live übertragenen Ansprache an die Nation, in der er die Opposition beschuldigte, seine Regierung zu lähmen und die verfassungsmäßige Ordnung zu gefährden. Hintergrund dieser Eskalation war ein monatelanger Stillstand im Parlament, in dem Yoons Minderheitsregierung den Haushaltsvorschlägen der oppositionellen Demokratischen Partei nicht zustimmte. Diese hatte zudem ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Generalstaatsanwalt eingereicht und setzte sich seit Längerem für die Strafverfolgung von Yoons Ehefrau ein. Während Yoon das Bedrohungsszenario durch vermeintlich pro-nordkoreanische Kräfte beschwor, zeigte sich die südkoreanische Bevölkerung weniger beeindruckt von dieser Darstellung. Auch der Finanzmarkt nahm Yoons Botschaft nicht wohlwollend auf, wie Daniel DePetris von Defense Priorities betonte: „Dies hat nichts mit Nordkorea zu tun, sondern alles mit inländischer Politik.“ Länder wie Indonesien, Myanmar, Thailand und die Philippinen sind bekanntermaßen anfällig für die Verhängung von Kriegsrecht. Dass Südkorea – bekannt für seine gefestigte Demokratie und seine enge Allianz mit den USA – in diese Liste aufgenommen wurde, wenn auch nur für kurze Zeit, zeigt die Brisanz der aktuellen Lage. Kommentatoren wie Karishma Vaswani von Bloomberg Opinion sehen diese Entwicklung als potenzielle Gefährdung für die langerkämpften demokratischen Errungenschaften Südkoreas und als Triumph für autoritäre Regime in Peking und Pjöngjang.