SPD setzt mit "Made in Germany"-Bonus auf wirtschaftliche Impulse

Die SPD plant, mit großzügigen Investitionszuschüssen von 12 bis 18 Milliarden Euro pro Jahr die deutsche Wirtschaft bei einem Wahlsieg kräftig anzukurbeln. Im Rahmen einer Klausurtagung in Berlin konkretisierte die Parteispitze ihre Vision eines "Made in Germany"-Bonus. Dieses Programm sieht vor, dass der Staat Unternehmen zehn Prozent der Investitionskosten in Maschinen oder Fahrzeuge übernimmt, was laut Berechnungen der Sozialdemokraten das Bruttoinlandsprodukt bereits im ersten Jahr um 0,17 Prozent steigen lassen könnte. Bundeskanzler Olaf Scholz betont anlässlich des Treffens die Bedeutung zielgerichteter statt pauschaler Maßnahmen. Der "Made in Germany"-Bonus soll schneller und unbürokratischer helfen und damit ein signalstarkes Gegenstück zu den geplanten Steuersenkungen der Union darstellen. Mit der Klausurtagung eröffnet die SPD selbstbewusst die heiße Phase des Wahlkampfs. Generalsekretär Matthias Miersch stellte die ersten großflächigen Wahlplakate vor, die neben dem "Made in Germany"-Bonus auch Themen wie die Senkung der Einkommenssteuer, der Mehrwertsteuer für Lebensmittel und der Strompreise für Unternehmen thematisieren. Olaf Scholz posiert dabei prominent vor einer Deutschlandfahne, begleitet von Slogans wie: "Mit Sicherheit mehr Wachstum". Neben diesen Kernthemen des Wahlkampfs stehen auch sicherheitspolitische Aspekte wie der Ukraine-Krieg auf der Agenda. Parteichef Lars Klingbeil weckt Zuversicht: "Wir sind eine Partei des Schlussspurts und der Aufholjagd". Auch die Aussicht auf ein direktes Duell Scholz gegen Merz elektrisiert die SPD. Klingbeil kritisierte Unions-Spitzenkandidat Friedrich Merz scharf und äußerte Verständnis für dessen zurückhaltenden Auftritt. Am 11. Januar will die SPD bei einem Bundesparteitag in Berlin offiziell Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten nominieren und ihr Wahlprogramm verabschieden.