Robuster US-Arbeitsmarkt, Renten-Einschnitt in Frankreich und Strompreis-Entlastung in Deutschland

  • Erholung des US-Arbeitsmarktes mit unerwartet hohen Stellenzuwächsen.
  • Frankreich plant strikte Sparmaßnahmen bei Renten; Strompreis-Entlastung und Sozialreform in Deutschland.

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Die US-amerikanische Privatwirtschaft hat im September einen überraschend hohen Zuwachs an Stellen verzeichnet. Laut dem Arbeitsmarktdienstleister ADP stieg die Zahl der Beschäftigten um 143.000 und übertraf damit die Erwartungen von Volkswirten, die lediglich 125.000 neuen Stellen prognostiziert hatten. Dieser Anstieg folgt auf eine fünfmonatige Periode der Abschwächung, was auf eine Erholung des US-Arbeitsmarktes hinweist. Unterdessen plant die neue Mitte-Rechts-Regierung Frankreichs, im Zuge eines strikten Sparkurses auch die Renten vorerst nicht an die Inflation anzupassen. Medienberichten zufolge sollen die öffentlichen Ausgaben um 40 Milliarden Euro gesenkt werden, indem die Anpassung der Renten erst im Juli und nicht zum Jahreswechsel erfolgt. Dieses Thema birgt erhebliches Konfliktpotenzial, wie die Streiks und Proteste gegen Präsident Emmanuel Macrons Rentenreform im letzten Jahr gezeigt haben. In Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz deutschen Unternehmen Entlastungen bei den Strompreisen zugesagt. Scholz kündigte an, dass die Übertragungsnetzentgelte künftig nicht weiter steigen sollen, möglicherweise durch einen Bundeszuschuss. Finanzminister Christian Lindner zeigte sich jedoch eher zurückhaltend gegenüber diesem Vorschlag. Darüber hinaus hat das Bundeskabinett in Deutschland Verschärfungen für Bürgergeld-Empfänger beschlossen. Künftig drohen ihnen höhere Strafen bei der Ablehnung zumutbarer Arbeit, Ausbildung oder Maßnahmen. Wer ohne triftigen Grund ablehnt, muss mit einer Kürzung der Grundsicherung um 30 Prozent für drei Monate rechnen. Auch im Streit um Autozölle zwischen der EU und China bleibt die Lage angespannt. Bundesverkehrsminister Volker Wissing warnte vor Marktbarrieren als Mittel zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie. Wirtschaftsminister Robert Habeck plädierte hingegen für eine politische Lösung und äußerte Bedenken über die Entstehung neuer Handelsschranken. Im Euroraum zeigte sich die Arbeitslosenquote im August unverändert und stagnierte auf einem Rekordtief von 6,4 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat berichtete. Dies stellt die niedrigste Quote seit Bestehen des Währungsraums dar und entspricht den Erwartungen der Volkswirte.
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