Ostermärsche 2023: Friedensappelle und Unterstützungsbekunden für die Ukraine

Tausende Demonstranten haben in deutschen Städten an den traditionellen Ostermärschen teilgenommen, um ihren Ruf nach Abrüstung und ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine zu bekräftigen. Ein besonderer Fokus lag dabei auf der Hauptstadt Berlin, wo sich etwa 3500 Friedensaktivisten versammelten. Die diesjährigen Märsche wurden stark von den aktuellen Konfliktthemen - dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine und dem Konflikt im Gaza-Streifen - dominiert. Während die Demonstranten ihre Forderungen auf die Straße trugen, positionierte sich die deutsche Regierungsspitze klar in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine im Verteidigungskampf gegen Russland. Bundeskanzler Olaf Scholz sowie weitere Regierungsmitglieder betonten die Notwendigkeit der militärischen Beistandsleistung als Teil des Engagements für deutsche und europäische Sicherheitsinteressen. Die Beteiligung an den Ostermärschen spiegelte im Vergleich zum Vorjahr ein stabiles oder sogar leicht gesteigertes Engagement wider. Laut Angaben des Netzwerks Friedenskooperative nahmen bundesweit mehr als 10.000 Menschen an über 120 Veranstaltungen teil. Neben Berlin waren auch Stuttgart und Bremen mit bedeutenden Teilnehmerzahlen hervorzuheben. Das Spektrum der Äußerungsformen der Teilnehmer war vielfältig und reichte von Plakaten, die zur Freundschaft mit Russland und Solidarität mit Palästina aufriefen, bis hin zu kritischen Botschaften gegenüber der Bundesregierung. Die Friedfertigkeit der Veranstaltungen wurde sowohl von den Organisatoren als auch von der Polizei bestätigt. Im Zuge der Friedensdemonstrationen wurde wiederholt die Bedeutung der militärischen Unterstützung der Ukraine hervorgehoben. Kanzler Scholz unterstrich in einer Videobotschaft die Unverzichtbarkeit von Frieden in Verbindung mit Freiheit und Gerechtigkeit. Vizekanzler Robert Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock verdeutlichten in ihren Stellungnahmen die strategische Relevanz der Verteidigung der Ukraine im Gesamtkontext der europäischen Sicherheitslage. Die Leitfiguren der deutschen Politik einschließlich Bundesfinanzminister Christian Lindner, Ex-Bundespräsident Joachim Gauck und Oppositionsführer Friedrich Merz äußerten sich ebenfalls zu den potenziellen Gefahren einer nachlassenden Unterstützung für die Ukraine und lehnten die Vorstellung eines „Einfrierens“ des Konflikts kategorisch ab. Stattdessen betonten sie die Notwendigkeit einer kontinuierlichen Verteidigung der europäischen Friedensstruktur und der eigenen Sicherheit.