Kritik an französischem Haushaltsplan: "Unrealistische Ziele

Inmitten der breiten Diskussion über die Haushaltspläne Frankreichs äußern sich die Ökonomen von Barclays äußerst skeptisch. Sie weisen darauf hin, dass die Pläne des Premierministers Michel Barnier, das Haushaltsdefizit zu reduzieren, angesichts der politischen Dynamiken der Koalitionsregierung schwierig durchzusetzen sein werden. Während Barnier zusichert, das Defizit von etwa 6% auf 5% des BIP zu senken, zweifelt Barclays daran, dass diese Ambitionen erreichbar sind. Frankreich habe in der Vergangenheit häufig seine veröffentlichten Pläne nicht eingehalten, so die Bank. Die Ökonomen heben hervor, dass die erforderlichen fiskalischen Anpassungen nicht nur umfangreich wären, sondern auch mit den politischen Agenden der Koalitionspartner kollidieren könnten. Zudem würde eine umfassende fiskalische Konsolidierung die ohnehin schwachen Wirtschaftsaussichten weiter belasten. Barclays prognostiziert für 2025 ein Defizit von 5,8% des BIP und erwartet einen Anstieg der öffentlichen Verschuldung auf 115,2% des BIP. Zusätzlich stehen die Pläne des Premierministers vor möglichen politischen Hindernissen. Angesichts schwacher parlamentarischer Unterstützung könnte die Regierung gezwungen sein, Artikel 49-3 der Verfassung zu nutzen, um den Haushalt am Parlament vorbei zu verabschieden. Solch ein Schritt könnte Misstrauensvoten der Opposition nach sich ziehen, die im Worst Case die Regierung zu Fall bringen könnten. Marine Le Pens Partei, die Rassemblement National, könnte hier eine entscheidende Rolle spielen, indem sie sich bei Misstrauensvoten enthält. In der Zwischenzeit beobachten internationale Märkte die wirtschaftlichen Entwicklungen argwöhnisch. Susannah Streeter von Hargreaves Lansdown berichtete, dass positive US-Arbeitsmarktdaten die Stimmung der Investoren heben und die europäischen Aktienmärkte im Tagesverlauf ansteigen lassen. Der MSCI World Index und alle bedeutenden US-Indizes verbuchten Anstiege. Auch die europäischen Märkte, angeführt von wirtschaftlich sensiblen Bankaktien und Automobilherstellern, zeigen positive Bewegungen.